Die Suche ergab 642 Treffer

von ...
19.06.2018, 11:28
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Frage zu Kostenhaftung ausgeschiedener Gesellschafter
Antworten: 7
Zugriffe: 454

Re: Frage zu Kostenhaftung ausgeschiedener Gesellschafter

Das wäre die einzige Möglichkeit, dass eine Beauftragung vor Gesellschafterwechsel vorgenommen wurde. Allerdings dürfte regelmäßig anzunehmen sein, dass der Auftrag mit dem Gesellschafterwechsel nicht aufrechterhalten werden soll. Wenn der Notar die Haftung nicht nachweist steht in #2 schon der zulä...
von ...
19.06.2018, 10:46
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Frage zu Kostenhaftung ausgeschiedener Gesellschafter
Antworten: 7
Zugriffe: 454

Re: Frage zu Kostenhaftung ausgeschiedener Gesellschafter

Wann wurde die geänderte Gesellschafterliste ins HR aufgenommen?
Ggf. denkt der Notar an §16 I GmbHG.
von ...
15.06.2018, 12:59
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Teilanerkenntnis- und Versäumnisurteil Terminsgebühr?
Antworten: 14
Zugriffe: 6139

Re: Teilanerkenntnis- und Versäumnisurteil Terminsgebühr?

Wie #4 Wenn ein Teilanerkenntnisurteil nach §307 ZPO ergangen ist und für das Verfahren als solches eine mündliche Verhandlung vorgeschrieben ist (davon gehe ich mal aus, da später ja noch eine stattgefunden hat) ist eine 1,2 TG entstanden. Jedoch nur nach dem Streitwert in Höhe des Anerkenntnisses....
von ...
15.06.2018, 11:44
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: herrenloses Grundstück
Antworten: 6
Zugriffe: 2001

Re: herrenloses Grundstück

Du müsstest wohl die Einrichtung einer Nachlasspflegschaft beantragen. Alternativ wäre sonst das Aufgebot des Grundschuldgläubigers denkbar, wenngleich die Ersteres Vorrang haben dürfte.
von ...
14.06.2018, 14:03
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: PKH Vergütung / Erstattung Gegner
Antworten: 3
Zugriffe: 1011

Re: PKH Vergütung / Erstattung Gegner

natürlich.
Der Mandant hat doch einen Erstattungsanspruch gegen die unterlegene Partei bzgl. der Kosten die er seinem RA (bzw. in diesem Fall der Staatskasse über die PKH-Raten) gezahlt hat. Und genau dafür ist die Kostenfestsetzung doch da.
von ...
14.06.2018, 09:59
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Verweisung, sachliche Unzuständigkeit
Antworten: 5
Zugriffe: 1186

Re: Verweisung, sachliche Unzuständigkeit

Was willst du alternativ machen?
Die Klage zurücknehmen und vor dem FamG neu erheben? ; dann entstehen definitiv nicht weniger Kosten (vermutlich aber mehr).
von ...
14.06.2018, 09:57
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: KFA Rechtsanwalt mit Begleiter
Antworten: 18
Zugriffe: 2982

Re: KFA Rechtsanwalt mit Begleiter

Beim erneuten Überdenken fällt mir auf, dass die Kosten des Begleiters womöglich als Reisekosten im Sinne des §91 II 1 ZPO zu klassifizieren wären. Womit man sodann tatsächlich wieder bei der Frage der Erstattungsfähigkeit angekommen wäre und sich nicht auf die Frage des Entstehens fokussieren kann....
von ...
13.06.2018, 16:47
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Erstattung Fahrtkosten KFa
Antworten: 49
Zugriffe: 11679

Re: Erstattung Fahrtkosten KFa

Die Erstattungsfähigkeit ist gegeben, wenn keine der Ausnahmen bzgl. des RA am Wohnort vorliegen (Inso-Verwalter; Partei mit eigener Rechtsabteilung).

Das bei 800km Entfernung einiges an Reisekosten (vermutlich auch noch Übernachtungskosten) anfallen, liegt in der Natur Sache und ist dann halt so.
von ...
13.06.2018, 12:08
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Streitwert Arbeitsrecht bei Sonderzahlung
Antworten: 6
Zugriffe: 1381

Re: Streitwert Arbeitsrecht bei Sonderzahlung

s. dazu: LAG Baden-Württemberg Beschl. v. 1.2.2011 – 5 Ta 189/10, BeckRS 2011, 68232, beck-online
von ...
12.06.2018, 09:36
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Arbeitsrecht - Verschiedene Streitwerte
Antworten: 17
Zugriffe: 3580

Re: Arbeitsrecht - Verschiedene Streitwerte

Die 1,0 Einigungsgebühr ist nach dem Streitwert der rechtshängigen Ansprüche (als dem Streitwert des Verfahrens) zu berechnen: Hier also 7.215,00€
ansonsten ist das zutreffend