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von turmalin
06.11.2008, 17:54
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: wie errechnet das Gericht die PKH Raten :?:
Antworten: 29
Zugriffe: 3850

genau, wenn der Kinderfreibetrag abgezogen wird (270 €!) dann hat sie auf jeden Fall keine Raten zu bezahlen, also dagegen vorgehen!
von turmalin
06.11.2008, 17:11
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: EV-Protokoll Auswertung - brauche mal ne Anregung
Antworten: 9
Zugriffe: 1123

Auch hinsichtlich des Pfändungsschutzantrages habe ich gelesen, dass er da wohl nicht so viele Möglichkeiten hat... Aber die Gerichte bewilligen für die Schuldner ja zwischenzeitlich so alles.
von turmalin
06.11.2008, 16:22
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: EV-Protokoll Auswertung - brauche mal ne Anregung
Antworten: 9
Zugriffe: 1123

@Majo, zumindest bei Gehalt muss § 850 c nicht berücksichtigt werden, wenn man den Auszahlungsanspruch pfändet. Diese Schutzvorschriften greifen dann nämlich nicht.
von turmalin
06.11.2008, 16:21
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: EV-Protokoll Auswertung - brauche mal ne Anregung
Antworten: 9
Zugriffe: 1123

@Majo, bin nicht ganz sicher, ob es beim Auszahlungsanspruch egal ist, welche Leistungen das sind. Es wird ja nicht beim Jobcenter gepfändet, sondern der reine Auszahlungsanspruch. Hier müsste man ggf. nochmal schauen.
von turmalin
06.11.2008, 16:20
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: EV-Protokoll Auswertung - brauche mal ne Anregung
Antworten: 9
Zugriffe: 1123

Das ist aber viel Hartz IV....

Auszahlungsanspruch gegenüber der Lebensgefährtin (=Drittschuldner) pfänden.

Diese muss dann das Geld an Dich auszahlen. Hierzu gibt es bereits (ob in diesem Forum weiß ich nicht) in div. ZV-Foren genug Material.
von turmalin
06.11.2008, 16:17
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: PKH-Vergütung abrechnen im Arbeitsrecht
Antworten: 3
Zugriffe: 945

Grundsätzlich ja, ist der Mehrwert aus nicht rechtshängigen Ansprüchen oder woraus resultiert er? Wenn nicht rechtshängig, dann ist deine Abrechnung i.O., anderenfalls statt 2 EG nur eine 1,0 aus 11.500 €.
von turmalin
06.11.2008, 14:50
Forum: Phantasy Datev Forum
Thema: Wie Zinseszinsen im Forderungskonto eingeben?!
Antworten: 6
Zugriffe: 2335

Genau, immer wenn Du das Forderungskonto aktualisierst, musst Du einmal neu durchrechnen. Das ist ja gerade das Problem
von turmalin
06.11.2008, 14:48
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: 0,8 für Protokollierung eines Vergleichs
Antworten: 20
Zugriffe: 7857

Aber genau im Termin - wenn über die nicht rechtshängigen Ansprüche gesprochen wird - wird doch dem Anwalt vom Mandanten der Prozessauftrag erteilt. Und generell wenn ich einen Mehrwert im Vergleich habe, dann entsteht immer die 0,8 Differenzgebühr über genau diesen Mehrwert. Nichts anderes war auch...
von turmalin
05.11.2008, 11:36
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Urkundenprozess
Antworten: 14
Zugriffe: 4159

Nein, man muss der Partei ja wohl Zeit geben zum zahlen. Und wenn es gegen Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar ist, dann schon mal gar nicht. Sollen sie doch erst einmal Sicherheit leisten. Erst dann könnte man daraus vollstrecken und erst dann kann 3309 anfallen.
von turmalin
05.11.2008, 11:08
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Urkundenprozess
Antworten: 14
Zugriffe: 4159

Vorbehaltsurteil ist doch ohne Sicherheitsleistung vollstreckbar wenn ich mich recht erinnere im Urkundsprozess oder? Dann können die ja auch daraus vollstrecken. Wann die gebührenpflichtig auffordern dürfen, steht nirgendwo geschrieben. Man sagt, die Gegenseite muss ja auch Zeit zur Zahlung haben, ...