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von turmalin
27.11.2008, 17:12
Forum: Phantasy Datev Forum
Thema: MB in Phantasy - elektronische Übermittlung
Antworten: 31
Zugriffe: 7781

Hallo, da unsere Mädels nicht mit der Vita arbeiten drucken wir die Liste der eingegangenen Nachrichten aus und markieren entsprechend die jeweiligen Einträge und verteilen sie in die Post. Die Kollegin muss dann allein entscheiden, was sie weiter macht. Wenn wir Daten versenden, dann drucken wir da...
von turmalin
18.11.2008, 09:54
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gebühr für Hinterlegungantrag?
Antworten: 1
Zugriffe: 384

Es kommt immer auf den Auftrag an. Ihr habt hier Auftrag zur ZV. Um überhaupt einen vollstreckungsfähigen Titel zu erhalten, müsst ihr noch die Grundlagen schaffen, eben die Sicherheitsleistung hinterlegen. Ich würde sagen das ist mit 3309 (leider) abgegolten. Die WEG ist rechtsfähig und daher keine...
von turmalin
17.11.2008, 08:52
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Zurückverweisung Erstattungsfähigkeit VG bei Anwaltswechsel
Antworten: 2
Zugriffe: 506

Das weiß ich ja auch... Hatte nur gehofft, jemand hatte evtl. schon diesen Fall oder hat Ansatzpunkte für mich. Wenn der andere RA wenigstens weiter weg vom Mandanten / Gerichtsort wäre, dann könnte man ja mit ersparten Fahrtkosten argumentieren, aber das ist leider auch nicht der Fall...
von turmalin
14.11.2008, 16:24
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Zurückverweisung Erstattungsfähigkeit VG bei Anwaltswechsel
Antworten: 2
Zugriffe: 506

Zurückverweisung Erstattungsfähigkeit VG bei Anwaltswechsel

Hallo, ich habe folgendes Problem: Wir haben Mdt nach Zurückverweisung an das bereits vorab befasste Gericht vertreten und PKH erhalten (ohne Einschränkung). Haben gewonnen und machen nun die Differenz zwischen PKH und Wahlanwaltsvergütung (VG und TG) nach § 126 ZPO ggü. Beklagten geltend. Beklagter...
von turmalin
11.11.2008, 13:03
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung nach Streitwertfestsetzung im Anerkenntnisurteil
Antworten: 3
Zugriffe: 1604

Weil es eben immer wieder Klagerweiterungen und/oder -zurücknahmen gab. Das machen die immer so. Die denken doch dabei nicht an die Gebühren der RAe. Also grundsätzlich immer die Verfahrensgebühr aus dem höchsten Streitwert. Ist doch auch logisch. Das ist doch die sog. "Betriebsgebühr", di...
von turmalin
11.11.2008, 12:46
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Eingangsstempel auf Urteilen und Kfbs
Antworten: 29
Zugriffe: 5243

Den Stempel anders einstellen, macht doch aber auch keinen Sinn, denn man weiß doch nie, wann der RA die Post zur Kenntnis nimmt und gerade darauf kommt es an. Wir stempeln hier ganz normal die Anschreiben, wenn keines da ist dann stempeln wir auch den Titel. Ein Stempel auf dem Titel ist doch völli...
von turmalin
10.11.2008, 15:34
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsgebühr bei Vergleich
Antworten: 47
Zugriffe: 12466

1. Der RA, der das 1. und das 2. VU erwirkt, erhält eine volle Terminsgebühr! Hierzu gab es schon vor längerer Zeit ne Entscheidung. Hab ich jetzt leider grad nicht auf Lager. 2. Lies dir mal die Entscheidung des BGH genau durch. Dort war der Beklagte anwesend, aber nicht ordnungsgemäß vertreten und...
von turmalin
10.11.2008, 14:57
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Einigungsgebühr bei Beratungshilfe
Antworten: 17
Zugriffe: 4139

Grundsätzlich gilt lt. BGH-Rechtsprechung folgendes: "Die Einigungsgebühr nach Nr. 1000 Abs. 1 Satz 1 VV-RVG entsteht für die Mitwirkung des Rechtsanwalts beim Abschluss eines Vertrags, durch den der Streit oder die Ungewissheit der Parteien über ein Rechtsverhältnis beseitigt wird, es sei denn...
von turmalin
10.11.2008, 14:33
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung nach Streitwertfestsetzung im Anerkenntnisurteil
Antworten: 3
Zugriffe: 1604

Verfahrensgebühr wird grundsätzlich immer aus dem höchsten Wert ermittelt... Bei Anerkenntnis ist auch noch zu prüfen, ob nicht die Terminsgebühr nach 3104 entsteht. (siehe hier Anmerkung zu 3104 Nr. 1, denn bei einem Urteil nach § 307 ZPO = Anerkenntnis entsteht eine solche Terminsgebühr). Hier wür...
von turmalin
07.11.2008, 10:38
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: EV-Protokoll Auswertung - brauche mal ne Anregung
Antworten: 9
Zugriffe: 1123

Aber der Schuldner hat gerade eben keinen SGB-Kontoschutz auf dem Konto des Dritten. Das ist ja der Clou an der Sache. Sollten wir doch jeden Schuldner bitten, zukünftig seine Gehälter/Hartz IV-Einkommen auf dem Konto eines Dritten zu parken. Damit beißt er sich doch ins eigene Fleisch, weil gerade ...