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von LiLoReNo
06.04.2023, 16:52
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: solaris Bank AG als Drittschuldnerin
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solaris Bank AG als Drittschuldnerin

Hallo, habe hier eine Vollstreckungssache, bei der die solaris Bank AG Drittschuldnerin ist. Die BLZ lautet 1101 0101 (gem. Angabe des Schuldners auf Geschäftspapier). Hatte irgendwer schonmal mit dieser Bank zu tun und kennt die Anschrift (der AG)? Bei meiner Internetrecherche habe ich lediglich di...
von LiLoReNo
13.01.2023, 09:01
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Eintragung Zwangssicherungshypothek - Schuldnerin vor Antrag verstorben - Eintragungsbekanntmachung liegt vor
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Eintragung Zwangssicherungshypothek - Schuldnerin vor Antrag verstorben - Eintragungsbekanntmachung liegt vor

Hallo, es geht um eine Eintragung einer Zwangssicherungshypothek. Unser Antrag ging am 15.12.2022 ans Gericht raus. Anfang des Jahres teilte unsere Mandantin, also die Gläubigerin mit, dass die Schuldnerin im Dezember verstorben sei (gemäß sodann eingesehener Todesanzeige wohl bereits am 07.12.2022,...
von LiLoReNo
07.10.2022, 14:09
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Weitere Zwangsvollstreckung nachdem Schuldner Zwangsgeld gezahlt hat
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Re: Weitere Zwangsvollstreckung nachdem Schuldner Zwangsgeld gezahlt hat

So lange Zwangsgeldanträge stellen und vollstrecken, bis der Schuldner seiner Verpflichtung nachkommt. Bei jedem neuen Antrag darauf hinweisen, dass das bisherige Zwangsgeld den Schuldner unbeeindruckt gelassen hat und die Festsetzung eines höheren /empfindlicheren Zwangsgeldes beantragt wird. Supe...
von LiLoReNo
07.10.2022, 09:01
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Weitere Zwangsvollstreckung nachdem Schuldner Zwangsgeld gezahlt hat
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Zugriffe: 561

Weitere Zwangsvollstreckung nachdem Schuldner Zwangsgeld gezahlt hat

Hallo, wir haben einen Zwangsmittelbeschluss (Erzwingung der Auskunfterteilung über den Nachlassbestand des Verstorbenen, und zwar durch Vorlage eines durch einen Notar aufgenommenen Verzeichnisses) vollstreckt. Der Schuldner hat das Zwangsgeld (1.000 €) nun vollständig gezahlt, sodass wir keine Cha...
von LiLoReNo
20.05.2022, 09:49
Forum: PKH & Co. KG
Thema: BRH-Abrechnung - Erstattungspflichtige Gegenseite!?
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Re: BRH-Abrechnung - Erstattungspflichtige Gegenseite!?

Wenn ich den Sachverhalt richtig verstanden habe, habt Ihr die beklagte Partei vertreten und obsiegt, richtig? Unter dieser Voraussetzung könnt Ihr entweder die Zahlung Eurer PKH-Vergütung - unter Anrechnung der BerH-Gebühr - aus der Landeskasse beantragen (dann holt die Staatskasse sich den ausgez...
von LiLoReNo
19.05.2022, 17:35
Forum: PKH & Co. KG
Thema: BRH-Abrechnung - Erstattungspflichtige Gegenseite!?
Antworten: 3
Zugriffe: 1120

BRH-Abrechnung - Erstattungspflichtige Gegenseite!?

Hallo! In einer Angelegenheit wurde der Mandantschaft Beratungshilfe bewilligt. Im Prozess erfolgte später die Prozesskostenhilfe-Bewilligung. Im Urteil steht schlussendlich: "Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen." Klar, die Prozesskosten werde...
von LiLoReNo
18.11.2021, 17:13
Forum: beA
Thema: beA-Nachrichtenversand in Vertretung (Kanzleizweigstelle)
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Re: beA-Nachrichtenversand in Vertretung (Kanzleizweigstelle)

Danke für die rasche Antwort!

Wenn also der nicht sachbearbeitende RA für den Sachbearbeiter versendet, müsste auf dem Dokument trotzdem "in Vertretung" stehen, auch wenn der Sachbearbeiter ja nicht urlaubs- oder krankheitsbedingt kanzleiabwesend ist?
von LiLoReNo
18.11.2021, 14:36
Forum: beA
Thema: beA-Nachrichtenversand in Vertretung (Kanzleizweigstelle)
Antworten: 3
Zugriffe: 772

beA-Nachrichtenversand in Vertretung (Kanzleizweigstelle)

Hallo! :wink1 folgender Sachverhalt: Meine Kanzlei besteht aus einer Haupt- und einer Zweigstelle. Ich bin in der Zweigstelle tätig. Hier bearbeite ich u.a. die Zwangsvollstreckung für einen RA aus der Hauptstelle. Nun zu meiner Frage: Wenn der Nachrichtenversand über beA von der Zweigstelle aus erf...
von LiLoReNo
15.10.2020, 14:35
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Beratungshilfe abgerechnet, GS muss 56 % der Kosten tragen
Antworten: 2
Zugriffe: 816

Beratungshilfe abgerechnet, GS muss 56 % der Kosten tragen

Hallo, :wink1 ich bitte um Hilfe. Es geht um folgenden Sachverhalt: Wir haben in einer sozialrechtlichen Angelegenheit Widerspruch eingelegt. Beratungshilfe wurde seitens des Gerichts für einen der Eheleute bewilligt und von uns bereits abgerechnet (Geschäftsgebühr 2503, PPT, MwSt - 1 Mdt.). Letzten...