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von Manuela77
27.04.2006, 17:36
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Hilfe... Erstattungspflicht Reisekosten Mdt
Antworten: 3
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War denn der Mandant zum Termin persönlich geladen? Ich gehe mal davon aus, sonst könnte es nämlich u. U. problematisch werden. Die Auslagen des Mandanten gehören zu den notwendigen Kosten des Rechtsstreits i. S. v. § 91 ZPO. Die Auslagenerstattung des Mandanten ist im JVEG geregelt (§ 5 = Fahrtkost...
von Manuela77
27.04.2006, 10:00
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Einzelne Tätigkeit in Strafsachen - Abrechungsfrage
Antworten: 5
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Seltsam was Gerold/Schmidt da schreibt ... (ich habe ihn leider nicht). Da scheint tatsächlich ein Fehler (vielleicht gar noch mehr?) drin zu sein. Die Gebühren VV 42... haben hier überhaupt nichts zu suchen, sind schließlich Gebühren für Strafvollstreckungssachen. Da müssen sich die Herrschaft wohl...
von Manuela77
26.04.2006, 17:28
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Strafsache
Antworten: 2
Zugriffe: 1911

Tja, eure Mandantin ist verurteilt worden (die Bewährung spielt keine Rolle). Somit hat sie auch die Kosten des Verfahrens zu tragen, auch die durch die Staatskasse verauslagten Pflichtverteidigergebühren. Das ist nämlich diesem Fall tatsächlich nur ein Darlehen. Der Mandant hat Mist gebaut, was dur...
von Manuela77
25.04.2006, 15:38
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gegenstandswert Wohnungsbesichtigung
Antworten: 4
Zugriffe: 2153

Worum gings denn genau? Mietmängel mit Mietminderung oder gar Mieterhöhung? Dann daraus die Differenz zur normalen Miete nehmen und daraus den Jahresbetrag berechnen.
von Manuela77
25.04.2006, 15:36
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung einstweilige Verfügung!
Antworten: 3
Zugriffe: 2288

Was anderes wüsste ich auch nicht. Gibts noch ne Hauptsache? Dann würde die Gebühren noch dazukommen.
von Manuela77
25.04.2006, 09:35
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: PKH und Vermögensgrenze
Antworten: 5
Zugriffe: 4749

Nehme alles zurück - wer lesen kann, ist klar im Vorteil :ohmann Habe mir das gerade selber nochmal durchgelesen. Jetzt ist mir klar, welche "Freibeträge" du meinst. Aber was mich immer noch wuschig macht, ist das mit der Lebensversicherung. Eine Mandantin fragte mich nämlich neulich, obs ...
von Manuela77
25.04.2006, 09:25
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: PKH und Vermögensgrenze
Antworten: 5
Zugriffe: 4749

Oh, Missverständnis :oops: Da weiß ich auch nich so richtig Bescheid. Wir war aber so, als könne man um die 2.000 EUR auf dem Konto haben, ohne dass es als "Vermögen" zählt. Aber was es mit den anderen Vermögenswerten, wie teures Auto, Technik, Schmuck oder eine Lebensversicherung, auf sic...
von Manuela77
24.04.2006, 17:56
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Streichung der Hauptverhandlungsgebühr
Antworten: 4
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Herje, das sind ja ganz neue Moden. Glücklicherweise kamen unsere RPfleger noch nicht auf so ne absurde Idee. Die Möglichkeit hätten sie schon oft genug dazu gehabt.

Berichte mal gelegentlich, was draus geworden ist.
von Manuela77
24.04.2006, 13:19
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: PKH und Vermögensgrenze
Antworten: 5
Zugriffe: 4749

Ihr berechnet zunächst das Einkommen des Mandanten (dürfte i. d. R. nur der Verdienst sein) und zieht dann Ausgaben ab (Miete, angemessene Versicherungen, evtl. Unterhalt, etc.). Dann könnt ihr noch den Freibetrag von 380 EUR (eigener Unterhalt) und ggf. nochmal 173,00 EUR "Erwerbstätigenbonus&...
von Manuela77
24.04.2006, 13:16
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Strafsache BRAGO oder RVG?
Antworten: 6
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WANN seit ihr denn als PV bestellt worden. Im ersten sicher zu BRAGO- und im 2. zu RVG-Zeiten. Dann müsste m. E. das 1. nach BRAGO und das 2. nach RVG abzurechnen sein.