Hallo von Leipzig nach Leipzig! Ich habe in meinem "schlauen Buch" folgendes gefunden: "Wird im Hauptprozess ein einstweiliges Verfügungsverfahren mitverglichen, so berechnet sich der der Streitwert der Einigungsgebühr nach den zusammengerechneten Werten aus aus Hauptprozess und einst...

Das war ja meine Rede! Ich war mir blos nich mehr so sicher. Irgendwann hatte ich das mit RA-Micro nämlich auch schon mal abrechnen müssen, und da hats mir nur auf die Differenzgebühren (das war das, was ich mit "Regelgebühren" gemeint habe) angerechnet, nicht auf die normalen PKH-Gebühren...

Auch wenn ich mir jetzt sonstwen auf den Hals hetzt: Ich bin froh, dass es das RVG gibt. Ich habe damals nur BRAGO gelernt und mir das RVG mehr oder weniger selber angeeignet. Aber ich finde das einfacher und logischer als die BRAGO. Kann euch zwar nich genau sagen, warum. Außerdem kriegt der Pflich...

Ich meine mich zu erinnern (bin mir aber partout nich sicher), dass die 1/2 GeschG nur auf die Regelgebühren angerechnet werden. Bei der normalen PKH-Abrechnung spielen sie - glaube ich - keine Rolle, da wird nix abgezogen. Erst dann, wenn der Rest über die Regelgebühren kommt. Zumindes gab das dama...

Ich denke mal, das bezieht sich auf die Formulierung "nicht in Form eines Vergleiches". Eine Einigung kann ja auch anders erzielt werden, z. B. per Handschlag oder durch schlüssiges Handeln. Es braucht also kein Schriftstück mit der Überschrift "Vergleich" existieren, um die Eini...

Ich würde es auf einen Versuch ankommen lassen. Aber warum sollte das in der Berufungsinstanz anders gehandhabt werden? Die Begründung für den Anfall der Terminsgebühr dürfte ja in diesem Fall auch nicht anders aussehen.

Ich habs zu spät gelesen, sonst hätte ich eher geantwortet

An das Gericht der I. Instanz!

Nagut, um mal wieder zum eigentlichen Thema zurückzukommen: euer RA darf auf GAR KEINEN FALL an der verbaddelten Frist schuld sein. Er muss wirklich alles getan haben, dass die Frist eingehalten wird. Die "ausgebildetete, zuverlässige und stets gewissenhaft arbeitende Angestellte" muss hie...

Na das klingt doch nicht schlecht. Ist er deswegen verhaftet worden? Da müsste doch eigentlich auch ne Belehrung am Einstellungsbescheid hinten dran gehangen haben.