Nur mal so zur Info, wen es interessiert: In der Bewilligungsurkunde aus dem Jahr 1949 ist die Erteilung des Briefes ausgeschlossen .Soviel zur Glaubwürdigkeit der Grundbucheintragung. Ein neues Problem hat sich aus einer anderen Eintragung aus 1948 ergeben: "Sicherungshypothek zum Höchstbetrag...

Zur Löschung gebracht werden soll ein "Tilgungsdarlehn mit bis zu 6 v. H. Zinsen für den Landkreis XY. Vollstreckbar nach § 800 ZPO". So lautet die genaue Eintragung im Grundbuch. Die Bewilligungsurkunde ist aus dem Jahr 1949. Gesichert wurden mit damit wohl seinerzeit Herstellungs-/Erschl...

Geschäftswertgrundlage dürfte hier die Höhe der Subventionshilfe sein. Davon könntest Du einen Teilwert nehmen. Evtl. 1/5 oder von 1/5 dann einen prozentualen Anteil. Ich würde schauen, welche Gebühren sich jeweils ergeben. Letztendlich könnte dann Dein Chef entscheiden, was er nach § 36 I für angem...

Schalömchen davia76, es tut mir leid, dass mein erster Beitrag so mißverständlich bei Dir angekommen ist. Auf keinen Fall wollte ich mich über Dich lustig machen. Die thematisierte Regelung ist doch auch nicht falsch, sie schafft lediglich - wie Du selber und auch jupp 03/11 festgestellt haben - ein...

Schalömchen, es ist hier wohl zunächst einmal zu unterscheiden zw. "Erbe" und "Vermächtnisnehmer"; Letzterer kann keinen Erbschein beantragen. Der Erbschein ist nach der Erbeinsetzung zu stellen, also dahin, dass Dein Mandant Alleinerbe nach X geworden ist. Die Erfüllung des Verm...

Schalömchen, betr. § 126 erlaube ich mir den Hinweis, dass die Anwendung nur in Frage kommt bzw. käme, wenn die Tätigkeit nicht im Zusammenhang mit einer anderen gebührenpflichtigen Tätigkeit steht (Satz 2). Vgl. auch Streifzug Rdnr. 1589 Nach dem Enummerationsprinzip des neuen Kostengesetzes bleibt...

Schalömchen, hoffe ich werde für diesen Beitrag nicht von den Admins gerügt, denn er betrifft nur mittelbar die gestellte Frage: jupp03/11: Deine Beiträge sind nicht nur erfreulich kurz + zutreffend, sondern erfrischend offenherzig (mir fällt im Moment kein anderes Adjektiv ein, du verstehst bestimm...

Schalömchen,

die Gebühr 26001 fällt nur an, wenn der Notar selbst fremdsprachlich tätig wird, vgl. Streifzug Rdnr. 896 ff.

Die Wertfestsetzung gem. § 36 III finde ich ok.

VG

Schalömchen,

hier in NRW ist es wie in Schleswig: man darf - muss aber nicht.

Zu Bedenken sind die bei elektronischer Übermittlung anfallenden Mehrkosten (KV 22114 usw).

Bei Fördervereinen für Schulen z.B. ist das ja nicht so schön ...

VG

Danke für die Richtigstellung.