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von AliceImWunderland
27.01.2021, 09:49
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Vollstreckungsandrohung nach VU
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Re: Vollstreckungsandrohung nach VU

Vielleicht hilft dir der Beschluss des BGH vom 17.07.2002, IX ZB 82/02 weiter. Dort ist zwar der umgekehrte Fall verhandelt worden, aber aus der Begründung kann man lesen, dass wenn die Rechtsmittelfrist abgelaufen war und der Schuldner genug Zeit hatte, die Zahlung an den Gläubiger zu leisten, die ...
von AliceImWunderland
27.01.2021, 09:15
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Schuldner unbekannt verzogen
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Re: Schuldner unbekannt verzogen

Etwas merkwürdig das ganze. Ich würde mal den GV anrufen. Wenn dieser die Ladung und das Anschreiben in den Briefkasten des Schuldners geworfen hat, ist von einer ordnungsgemäßen Ladung auszugehen. Wer weiß, wer das "unbekannt verzogen" auf den Brief geschrieben hat. Kann nämlich sein, da...
von AliceImWunderland
27.01.2021, 09:09
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Schuldner Inhaber eines Restaurants
Antworten: 7
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Re: Schuldner Inhaber eines Restaurants

Hallo zusammen, folgender Fall: Einer unserer Mandanten hat unsere Rn nicht bezahlt und am Ende haben wir einen vollstreckbaren Titel gegen ihn erhalten. In der VA steht nichts von seiner Pizzeria. Bis vor zwei Tagen war auf der Homepage sein Name als Inhaber eingetragen. Das wurde jetzt geändert a...
von AliceImWunderland
01.10.2020, 12:36
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Gängiger Name Schuldner
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Re: Gängiger Name Schuldner

Hier schon vorgekommen in einem Hochhauskomplex und sicher auch in jeder anderen Großstadt möglich. Wenn das der Fall ist, wird das Einwohnermeldeamt auch entsprechend mitteilen. Jetzt mal Butter bei die Fische. Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass ein Schuldner, den man seit 1992 "jagt&q...
von AliceImWunderland
01.10.2020, 11:47
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Verständnisfrage
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Re: Verständnisfrage

Eigentlich wollte ich damit sagen, dass die DSE nicht immer richtig sein muss. Dort sitzen auch nur Menschen, die den Computer bedienen.
von AliceImWunderland
01.10.2020, 11:27
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Verständnisfrage
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Re: Verständnisfrage

Wenn die Schuldnerin nur Verfügungsberechtigte ist über das gepfändete Konto, dann greift die Kontopfändung nicht. Daran kann es nicht liegen. Es kommt aber des Öfteren vor, dass ein DS - gerade bei den Banken passiert es sehr oft - nicht ordentlich recherchieren und aufgrund dessen falsche DS-Auskü...
von AliceImWunderland
01.10.2020, 11:20
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Gängiger Name Schuldner
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Re: Gängiger Name Schuldner

Doch, weil in der Regel nicht 2 X Andreas Schmitz unter der gleichen Anschrift wohnen.
von AliceImWunderland
01.10.2020, 08:44
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Gängiger Name Schuldner
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Re: Gängiger Name Schuldner

Es ist im Rahmen der erweiterten EMA möglich, beim Einwohnermeldeamt anzufragen, welches Geburtsdatum der Schuldner hat. Entweder unter der aktuellen Anschrift, oder noch besser unter der damaligen Anschrift zum Zeitpunkt des Erlasses des Zahlungstitels.
von AliceImWunderland
30.09.2020, 12:07
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Pauschale Vergütung Terminsvertreter in KFA geltend machen
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Re: Pauschale Vergütung Terminsvertreter in KFA geltend machen

Vielleicht hilft dir auch das Urteil des BGH weiter: VII ZB 60/17