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von AliceImWunderland
14.08.2019, 10:20
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Sind unsere Fahrtkosten rechtens?
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Re: Sind unsere Fahrtkosten rechtens?

Schau in den Beschluss des BGH vom 04.12.2018 - VIII ZB 37/18 -
von AliceImWunderland
14.08.2019, 10:04
Forum: beA
Thema: Faxgeräte der Gerichte abgeschaltet wegen beA?
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Re: Faxgeräte der Gerichte abgeschaltet wegen beA?

Ich hoffe, Ihr habt euch jetzt nicht auf den Schlips getreten gefühlt. Es ist nichts Schlimmes am Briefmarken kleben. Nur wir sind hier eine Großkanzlei, hier geht einiges an Post jeden Tag raus. Teilweise mehrere gelbe Kisten von der Post voll. Und da ist es mit dem Briefe wiegen und Briefmarken kl...
von AliceImWunderland
14.08.2019, 07:59
Forum: beA
Thema: Faxgeräte der Gerichte abgeschaltet wegen beA?
Antworten: 24
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Re: Faxgeräte der Gerichte abgeschaltet wegen beA?

Wir haben vor einigen Wochen neue Kopierer bekommen (da wir die Dinger leasen, kommen in regemäßigen Abständen neue Geräte), seitdem funktioniert das Faxgerät nicht mehr (bei uns sind es Kopierer-Drucker-Fax-Kombination). Die Frankiermaschine auch nicht. Seit Wochen arbeiten Techniker dran und könne...
von AliceImWunderland
11.07.2019, 11:50
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Kosten ZV in Frankreich
Antworten: 7
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Re: Kosten ZV in Frankreich

Wir vermitteln unseren Mandanten dann auch immer an deutschsprachige Auslandskanzleien. Ist viel einfacher und wir verlagern die Haftung dann aus der Kanzlei. Die ZV ist hierzulande schon kompliziert genug. Wie soll man sich dann noch im Ausland auskennen? :sad: Wenn der Mandant unbedingt die Höhe d...
von AliceImWunderland
11.07.2019, 11:44
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis
Antworten: 16
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Re: Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis

Beim zuständigen Amtsgericht bekommt man keine Auskunft mehr. Die Schuldnerkarteien sind jetzt zentralisiert. Auskünfte gibt es jetzt über das Vollstreckungsportal der Länder. https://www.vollstreckungsportal.de/zponf/allg/willkommen.jsf Eure Kanzlei muss ich dort registrieren, um die Auskünfte einz...
von AliceImWunderland
08.07.2019, 09:23
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Schuldner in der JVA
Antworten: 3
Zugriffe: 215

Re: Schuldner in der JVA

Bisher haben wir von der JVA immer eine Auskunft bekommen. Sogar mit dem Datum, wann der Schuldner voraussichtlich entlassen wird und wenn er bereits entlassen wurde, wie die neue Anschrift des Schuldners lautet. Ich füge bei der Anfrage wohl immer eine beglaubigte Kopie des Titels bei.
von AliceImWunderland
14.06.2019, 09:02
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Kann ich eine Küche pfänden?
Antworten: 6
Zugriffe: 268

Re: Kann ich eine Küche pfänden?

Tja, die Gerichte haben ganz verschiedene Meinungen, ob eine Einbauküche pfändbar ist oder nicht (Ausnahme: Eigentumsvorbehalt). Am besten rufst du den zuständigen GVZ an und erzählst ihm, was zu vorhast. Fest steht aber, dass Küchengeräte (Herd, Backofen und Kühlschrank) unpfändbar sind und bei der...
von AliceImWunderland
13.06.2019, 09:54
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Privatanschrift Schuldner
Antworten: 10
Zugriffe: 310

Re: Privatanschrift Schuldner

Das kann klappen, muss aber nicht. Hat hier auch schon geklappt und ist auch schief gegangen. § 802e ZPO sagt, dass die Vermögensauskunft am Wohnort des Schuldners abzunehmen ist und in Ermangelung dessen dort, wo er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Es ist hier schon passiert, dass ein ZV-Verfahr...
von AliceImWunderland
13.06.2019, 09:15
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Privatanschrift Schuldner
Antworten: 10
Zugriffe: 310

Re: Privatanschrift Schuldner

Das ist richtig. Aber unter der Geschäftsanschrift darf in diesem Fall nicht vollstreckt werden, da dort mittlerweile die GmbH & Co. KG firmiert. Und es gibt keinen Titel gegen diese. Also kann dort auch nicht aus dem vorliegenden Titel vollstreckt werden. Nicht umsonst stellt sich die Rechtspfleger...
von AliceImWunderland
13.06.2019, 08:10
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Bankbürgschaft
Antworten: 5
Zugriffe: 195

Re: Bankbürgschaft

pennyjenny04 hat geschrieben:
06.06.2019, 21:50
Und dann hätte ich noch eine Frage die Bank unserer Mandantin rief an und fragte ob sie den Schuldner eintragen müssen oder das Gericht. Ich bin der Meinung den Schuldner oder?
Die 3. bezog sich auf diese Frage. ;)