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von 13
09.11.2018, 18:14
Forum: GKG
Thema: GK Berufung Kostenausgleich
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Re: GK Berufung Kostenausgleich

Na, über diese Methode wird sich das Gericht aber freuen! Üblicherweise wird von beiden Seiten der KAA eingereicht und man regt gleichzeitig an, die Entscheidung bis zur Beendigung des Rechtsmittelverfahrens zurückzustellen. Ist nur eine Partei damit nicht einverstanden, wird ausgeglichen. Bei Zurü...
von 13
09.11.2018, 06:41
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Einigungsgebühr selbst. Beweisverfahren (Kosten)
Antworten: 6
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Re: Einigungsgebühr selbst. Beweisverfahren (Kosten)

Aus dem Forum "nebenan":
Ist zur Zeit des Abschlusses der Einigung neben dem sBV die Hauptsache anhängig und bezieht sich die Einigung auch auf die Hauptsache (oder andersrum), so fällt nur einmal eine 1,0 EG an (vgl. Schneider/Wolf, RVG, 7. A., Anhang zu Nrn. 1003, 1004 VV Rn. 123).

von 13
04.11.2018, 16:30
Forum: Rsprg. RA-Gebührenrecht / Kostenrecht
Thema: KG: Keine gestaffelte Streitwertfestsetzung
Antworten: 2
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Re: KG: Keine gestaffelte Streitwertfestsetzung

Soweit ich das erkennen kann, widerspricht die Entscheidung des KG Berlin jeglicher gängigen Praxis und ist m.E. daher mit Vorsicht zu genießen. Die Festsetzungsorgane sind an die Vorgaben des Spruchkörpers gebunden, insoweit kommt es auf den jeweiligen Spruchkörper an, ob er sich dieser Meinung an...
von 13
02.11.2018, 05:31
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Schwieriger Azubi
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Re: Schwieriger Azubi

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von 13
30.10.2018, 10:21
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Geltendmachung von Gerichtskosten im Mahnbescheid
Antworten: 3
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Re: Geltendmachung von Gerichtskosten im Mahnbescheid

Ich sehe keinen Grund, die verauslagten Gerichtskosten nicht mit geltend zu machen. Ich weiß nicht, wie dort der Zurückweisungsbeschluss nach § 11 V RVG aussieht, aber eigentlich wird dort regelmäßig auf das Mahnverfahren verwiesen. Neben der eigentlichen Vergütung gehören auch die notwendigen, ver...
von 13
26.10.2018, 16:05
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Schwieriger Azubi
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Re: Schwieriger Azubi

Ich habe selbst jahrelang Anwärter(innen) ausgebildet und bin mit der eher "bestimmteren" Tour immer gut gefahren. Gleich zu Anfang habe ich auf die Spielregeln hingewiesen und die etwaigen Konsequenzen unmissverständlich klargemacht. Das hat bestens funktioniert. Wir hatten sogar eine lockere, tei...
von 13
24.10.2018, 18:56
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Schwieriger Azubi
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Re: Schwieriger Azubi

Und genau das sollte man dem Boss in aller Deutlichkeit klarmachen. Das hat mit Schlechtmachen oder Petze nichts zu tun - im Gegenteil, das ist im Sinne der Kanzlei. Da weiß jemand seinen Arbeitsplatz wohl nicht zu schätzen und legt ein Niveau an den Tag, das jeder Beschreibung spottet. Schlimmer g...
von 13
24.10.2018, 18:36
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Schwieriger Azubi
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Re: Schwieriger Azubi

Und wieder der berühmt-berüchtigte Klugscheißer-Spruch: Lehrjahre sind keine Herrenjahre. Wer sich in der Ausbildung nicht fügt und Eifer/Lernwillen mitbringt, ist fehl am Platz und zieht allenfalls die Kanzleiatmosphäre nach unten. So etwas kann und braucht sich keiner anzutun. Wer nicht will, der...
von 13
23.10.2018, 08:53
Forum: Rsprg. RA-Gebührenrecht / Kostenrecht
Thema: Rechtsbeschwerde im KFV
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Rechtsbeschwerde im KFV

1. Im Kostenfestsetzungsverfahren ist die Rechtsbeschwerde nur bei Zulassung durch das Beschwerdegericht statthaft (§ 104 III 1 ZPO, § 574 I 1 Nr. 2 ZPO). 2. Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ist nicht anfechtbar. BGH, Beschl. v. 05.07.2018 + v. 18.09.2018 – IX ZB 42/18 openJur 2018, 59 = jur...
von 13
20.10.2018, 23:49
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Rechtsnachfolgeklausel VB
Antworten: 7
Zugriffe: 250

Re: Rechtsnachfolgeklausel VB

Ich habe dazu nur eine Entscheidung von anno Pups, wobei man sich natürlich über den Begriff "Umfirmierung" streiten kann... :roll: Vollstreckt die Gläubigerin aus einem Titel, nachdem sie ihre Bezeichnung durch Umfirmierung geändert hat, so bedarf es hierzu weder einer Rechtsnachfolgeklausel noch ...