Die Suche ergab 818 Treffer

von advocatus diaboli
13.09.2015, 20:47
Forum: Insolvenz
Thema: Insolvenz Frist gegen Verwerfung sofortige Beschwerde
Antworten: 4
Zugriffe: 1061

Re: Insolvenz Frist gegen Verwerfung sofortige Beschwerde

In Insolvenzverfahren ist die Rechtsbeschwerde gegen Beschwerdeentscheidungen des Landgerichts nur statthaft, wenn das Landgericht sie zugelassen hat (§ 574 Abs. 1 Nr. 2 ZPO). Die weitere Alternative "im Gesetz ausdrücklich bestimmt" (§ 574 Abs. 1 Nr. 1 ZPO) wurde für Insolvenzverfahren im...
von advocatus diaboli
13.09.2015, 20:34
Forum: Insolvenz
Thema: Forderungsanmeldung bis Schlusstermin möglich?
Antworten: 9
Zugriffe: 4064

Re: Forderungsanmeldung bis Schlusstermin möglich?

Sofern aber bereits eine Veröffentlichung nach § 188 InsO erfolgt ist, ist die Aufnahme noch nicht geprüfter Forderungen nicht mehr möglich. Das bringt dann nur noch etwas, wenn es sich um eine ausgenommene Forderung handelt (oder die RSB versagt wird). Nach Einreichung des Schlussberichts eingegan...
von advocatus diaboli
13.09.2015, 20:25
Forum: Insolvenz
Thema: Zahlung durch Schuldner nach Aufhebung Insolvenzverfahren
Antworten: 4
Zugriffe: 960

Re: Zahlung durch Schuldner nach Aufhebung Insolvenzverfahre

Ja.

Wenn er allen dieselbe Quote anbietet/zahlt, wird niemand ein Sondervorteil (§ 294 Abs. 2 InsO) gewährt.
von advocatus diaboli
13.09.2015, 20:21
Forum: Insolvenz
Thema: Kontenpfändung nach RSB
Antworten: 9
Zugriffe: 1457

Re: Kontenpfändung nach RSB

Was mich viel mehr irritiert ist die Tatsache, dass der Schuldner die RSB bekommen hat wenn ihr während der Inso gepfändet habt. Das hindert die Erteilung der RSB nicht. Handelt es sich hier evtl. um ein sog. asymetrisches Verfahren (RSB erteilt, aber Insolvenzverfahren noch nicht aufgehoben)? Oder...
von advocatus diaboli
13.09.2015, 20:12
Forum: Insolvenz
Thema: Vollstreckung aus VB oder Tabellenauszug wenn keine RSB???
Antworten: 3
Zugriffe: 1063

Re: Vollstreckung aus VB oder Tabellenauszug wenn keine RSB?

Wenn im neuen Verfahren keine Anmeldung getätigt wird, gibt es aber auch keine Quotenzahlung, sofern eine solche erfolgt. Da auf Fremdantrag eröffnet wurde, also die Deckung der Verfahrenskosten aus der Insolvenzmasse gegeben ist, dürfte eine solche durchaus zu erwarten sein.
von advocatus diaboli
19.07.2015, 16:01
Forum: Insolvenz
Thema: Antrag auf Nichtberücksichtigung beim Insolvenzgericht
Antworten: 2
Zugriffe: 664

Re: Antrag auf Nichtberücksichtigung beim Insolvenzgericht

Falls es um Kinder geht, siehe auch BGH, Beschluss vom 16.04.2014 - IX ZB 41/14.
von advocatus diaboli
19.07.2015, 15:58
Forum: Insolvenz
Thema: Restschuldbefreiung / vollstr. Tabellenauszug
Antworten: 4
Zugriffe: 1234

Re: Restschuldbefreiung / vollstr. Tabellenauszug

(Späte) Ergänzung: Der Sachverhalt deutet auf eine Eröffnung auf Fremdantrag hin. Nach § 27 Abs. 2 Nr. 4 InsO a.F. war der Hinweis auf den RSB-Antrag Muss-Inhalt des Eröffnungsbeschlusses. Ebenso müsste es eine Veröffentlichung über die Ankündigung der RSB geben (finde gerade den § bzgl. der Veröffe...
von advocatus diaboli
19.07.2015, 15:32
Forum: Insolvenz
Thema: Rücknahmen nach Schlusstermin
Antworten: 1
Zugriffe: 800

Re: Rücknahmen nach Schlusstermin

Tabellenführung erfolgt im eröffneten Verfahren, daher sind m.E. auch Rücknahmen zwischen Schlusstermin und Aufhebung einzutragen. Wenn es um eine Rücknahme geht, fällt es auch nicht unter § 193 InsO. Problem hierbei: Das kann bei einer Ausschüttung in der WVP aufploppen, wenn die Nachfrage kommt, w...
von advocatus diaboli
16.06.2015, 21:25
Forum: Insolvenz
Thema: Berichtigung Insolvenztabelle
Antworten: 2
Zugriffe: 1063

Re: Berichtigung Insolvenztabelle

Ich nehme wegen "habe mit InsO nicht soviel am Hut" an ;) , ihr habt als Gläubigervertreter einen Feststellungsprozess nach §§ 179 ff InsO betrieben? Dann würde ich dem Insolvenzgericht einfach eine Urteilsausfertigung mit Rechtskraftvermerk mit der Bitte um Tabellenberichtigung und Zusend...
von advocatus diaboli
05.06.2015, 22:58
Forum: Insolvenz
Thema: Steuererstattung
Antworten: 7
Zugriffe: 984

Re: Steuererstattung

Wenn dem Schuldner in 06/2014 RSB erteilt wurde und jetzt die Einkommensteuererstattung für 2014 erfolgt, kann diese nur (anteilig) massezugehörig und damit Gegenstand einer Nachtragsverteilung sein, wenn und soweit das Insolvenzverfahren erst in 2014 aufgehoben wurde.