Wenn die EV fehlerhaft war kommt eine "Nachbesserung" in Frage. Dabei wird die ursprüngliche EV nachgebessert.
Liegt ein Fall des § 802d ZPO vor, muss ein Antrag auf (erneute) Vermögensauskunft gestellt werden.
http://dejure.org/gesetze/ZPO/802d.html
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- 18.04.2013, 10:31
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: ergänzende e.V. oder Ergänzung Vermögensauskunft?
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- 17.04.2013, 16:06
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Sinnvolle Anträge - Reform ZwV
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Re: Sinnvolle Anträge - Reform ZwV
Ich frage mich immer wieder, wie man darauf kommt, daß ein bedingter Antrag einen isolierten Antrag auf gütliche Erledigung beinhaltet, zumal die gütliche Erledigung immer zu erfolgen hat, wenn diese Maßnahme vom Gläubiger nicht ausgeschlossen wurde. Das wurde von der Prüfgruppe des OLG so abgesegn...
- 17.04.2013, 15:15
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- Thema: Sinnvolle Anträge - Reform ZwV
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Re: Sinnvolle Anträge - Reform ZwV
Hatte heute ein Beispiel wie man es nicht machen sollte. Isolierter Zwangsvollstreckungsauftrag am 31.01.2013 Nachdem der Schuldner mehrfach, zuletzt nach schriftlicher Ankündigung nicht angetroffen wurde, habe ich die Vollstreckung nach § 758a ZPO eingestellt und aufgegeben einen Durchsuchungsbesch...
- 17.04.2013, 14:53
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- Thema: Vermieterpfandrecht aussprechen?
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Re: Vermieterpfandrecht aussprechen?
Bei einer Berliner Räumung muss meines Wissens das Vermieterpfandrecht ausgesprochen werden, denn sonst müßte ja bei der Räumung dafür gesorgt werden, dass der Mieter sein ganzes Zeug mitnehmen kann, was dem Berliner Modell ja widerspricht. Richtig ! Das muss dem Gerichtsvollzieher mit dem Räumungs...
- 17.04.2013, 14:50
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- Thema: Naiver GV oder gibts das wirklich?
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Re: Naiver GV oder gibts das wirklich?
Nachtrag: Nach meinen bisherigen Erfahrungen befinden sich auf der Liste des BzSt auch Konten des Schuldners die bereits gekündigt, aufgelöst oder nicht mehr in Btrieb sind. Aus der Auskunft ist das leider nicht eindeutig ersichtlich. Es sind auch (fremde) Konten angegeben auf die der Schuldner Zugr...
- 17.04.2013, 14:42
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- Thema: Sammelthread: ZV-Reform, Antrag auf VA und HB in der Praxis
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Re: Sammelthread: ZV-Reform, Antrag auf VA und HB in der Pra
Haben einen PfÜb beantragt, um das Arbeitseinkommen zu pfänden. Aus der nunmehr vorliegenden Zustellungsurkunde konnte ich entnehmen, dass der Schuldner seit Januar diesen Jahres dort nicht mehr beschäftigt wird. Dies berechtigt ja eine erneute Abnahme der Vermögensauskunft. Ja Wir haben von Septem...
- 17.04.2013, 11:53
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: HB selbst beantragen?
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Re: HB selbst beantragen?
Nach meiner Ansicht macht die Beantragung eines Haftbefehls ---> schon mit der Beantragung der Vermögensauskunft keinen Sinn. Ich habe nun schon mehrere Fälle in denen der Schuldner zum Termin nicht erschienen ist und deshalb Haftbefehl beantragt wurde. Nach Zustellung der Eintragungsanordnung hat d...
- 16.04.2013, 12:25
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Alle Eidesstattlichen Vers. aus 2010 sind ungültig!
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Re: Alle Eidesstattlichen Vers. aus 2010 sind ungültig!
Werde ich machen, sobald ich Zeit dazu habe.......Pepples hat geschrieben: Es wäre prima, wenn Du die entsprechenden Entscheidungen -wenn Du hast mit Aktenzeichen- in die Rechtsprechungskategorie einstellen könntest.
- 16.04.2013, 12:22
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Hat die ZV Aussicht auf Erfolg?
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Re: Hat die ZV Aussicht auf Erfolg?
Der nächste hat eine EV beim Notar (2012) abgegeben, letzte Anfrage aus dem Schuldnerverzeichnis im Januar 2013 - also noch recht frisch; dort keine Eintragung. Die Abgabe einer EV vor einem Notar entbindet den Schuldner nicht von der Verpflichtung zur Abgabe der EV oder Vermögensauskunft vor einem...
- 16.04.2013, 10:12
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- Thema: Sammelthread : ZV-Reform, ZVA und Auskünfte in der Praxis
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Re: Sammelthread : ZV-Reform, ZVA und Auskünfte in der Prax
Wenn ich einen Auftrag zur sofortigen Einholung der Vermögensauskunft (VAK) stelle, bekomme ich sicher erstmal nur die ZV-Gebühr nach max. 1.500 EUR. Sollte ich aber Ratenzahlungen zugestimmt haben und diese erfolgen auch oder der Schuldner die Gesamtforderung sofort zahlen, bekomme ich dann anstel...