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von twink00
25.07.2018, 09:28
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Einigungs bei Anerkenntnis
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Zugriffe: 775

Re: Einigungs bei Anerkenntnis

Okay, vielen Dank!
von twink00
25.07.2018, 09:16
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Einigungs bei Anerkenntnis
Antworten: 4
Zugriffe: 775

Re: Einigungs bei Anerkenntnis

wir haben keinen vor Gericht protokollierten Vergleich, das ist auch mein Problem.. die haben wohl einfach außergerichtlich verhandelt... die Terminsgebühr ist ja in Ordnung.. aber bei der Einigungsgebühr bin ich unsicher :(
von twink00
24.07.2018, 17:01
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Einigungs bei Anerkenntnis
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Zugriffe: 775

Einigungs bei Anerkenntnis

Hallo, ein Klageverfahren wurde durch einen außergerichtlichen Vergleich erledigt. Diesen haben wir mit der Gegenseite geschlossen. Daraufhin haben wir anerkannt (allerdings mit einer kleinen Einschränkung). Wir haben auch die Kostenübernahme erklärt. Die Gegenseite schickt uns nun "außergerich...
von twink00
19.01.2018, 11:55
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung vor dem Finanzgerich
Antworten: 1
Zugriffe: 742

Abrechnung vor dem Finanzgerich

Halli hallo, ich habe da mal eine Frage: Wir haben im Vergütungsfestsetzungsverfahren vor dem Finanzgericht die Antragsgegner vertreten und haben beantragt, den Vergütungsfestsetzungsantrag der Gegenseite zurückzuweisen. Die Vergütungsfestsetzung wurde dann durch Beschluss abgelehnt. Hiergegen hat d...
von twink00
29.09.2017, 11:04
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Erstattung Reisekosten Arbeitsgericht bei Säumnis
Antworten: 9
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Re: Erstattung Reisekosten Arbeitsgericht bei Säumnis

Nein, aber ich finde das so seltsam. Der Kläger reicht Klage ein und erscheint dann zu beiden Terminen nicht und wir bleiben auf den Kosten sitzen. Irgendwie unfair... Aber so ist das wohl.
von twink00
29.09.2017, 10:32
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Erstattung Reisekosten Arbeitsgericht bei Säumnis
Antworten: 9
Zugriffe: 1778

Erstattung Reisekosten Arbeitsgericht bei Säumnis

Hallo, ich habe vorliegend einen Fall in dem der Kläger Klage wg. Zahlung auf Urlaubsabgeltung gestellt hat. Im ersten Termin erging ein VU. Dagegen hat er Einspruch eingelegt. Sodann wurde ein neuer Termin anberaumt. An diesem war er wieder säumig. Der Einspruch wurde sodann verworfen und es erging...
von twink00
21.08.2017, 15:52
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Vergleichsmehrwert bei Generalquittung
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Vergleichsmehrwert bei Generalquittung

Gibt es einen Vergleichsmehrwert bei Generalquittung? Es wurde im Vergleich auf unbezifferte Schadenersatzansprüche verzichtet sozusagen.

Danke im Voraus!
von twink00
17.08.2017, 08:59
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Beschwerdeverfahren
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Zugriffe: 479

Beschwerdeverfahren

Hallo, folgender Sachverhalt: Gegenseite hat einstweilige Verfügung beantragt. Diese wurde abgewiesen. Hiergegen hat sie sofortige Beschwerde eingelegt. Dieser wurde nicht abgeholfen und die Sache zur nächsthöheren Instanz verwiesen. Dort wurde der einstweiligen Verfügung teilweise entsprochen und w...
von twink00
14.08.2017, 15:00
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Gegenstandswertfestsetzung
Antworten: 3
Zugriffe: 631

Re: Gegenstandswertfestsetzung

Genau. Das denke ich nämlich auch!

Vielen Dank!
von twink00
14.08.2017, 13:31
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Gegenstandswertfestsetzung
Antworten: 3
Zugriffe: 631

Gegenstandswertfestsetzung

Hallo hallo, wir haben in einer Sache Klage eingereicht wg. Schadensersatz iHV 2.000 €. Wir haben uns nunmehr verglichen. Die Gegenseite hat sich verpflichtet, einen Betrag von 1.600 € an uns zu zahlen. In der letzten Ziff. des Vergleichs heißt es "Mit Abschluss des Vergleichs sind alle Ansprüc...