Ja, eine Klage kann auf mehrere Anspruchsgrundlagen gestützt werden. Das Gericht prüft allerdings nicht alle durch, sondern bricht die Prüfung ab, wenn eine Anspruchsgrundlage durchgreift. Auf die weiteren Anspruchsgrundlagen greift das Gericht nur zurück, wenn z. B. bestimmte Anspruchsbestandteile ...

Andererseits bekommt Ihr dann voraussichtlich eine entsprechende Entscheidung des Gerichts, auf die sich dann andere Richter des gleichen Gerichts oder andere Gerichte stützen könnten. :( Gegen ein "einfaches Schreiben" spricht, dass sich der Auftrag auf ein einfaches Schreiben beschränken...

für diese hervorragende Übersicht!

Aber Achtung, die Beschwer ist nicht zwingend identisch mit dem Streitwert: Die Beschwer des Schuldners eines zur Unterlassung verpflichtenden Urteils richtet sich danach, in welcher Weise sich das ausgesprochene Verbot zu seinem Nachteil auswirkt. Maßgebend sind die Nachteile, die dem Schuldner aus...

für die Formel!

Gab es denn einen Auftrag zur Abwehr der Vollstreckung? Dann wie Adora Belle und 13.

Ich halte den Vorschlag von Sonnenkind auch für richtig, aber die Rechtsprechung nimmt immer wieder mal an, dass nur der Nachzahlungsbetrag als Gegenstandswert anzusetzen sei. Ich kann daher nur empfehlen, NK-Abrechnungen nie ohne Vergütungsvereinbarung zu prüfen (Gegenstandswert festschreiben oder ...

Nun teilen die uns mit, dass im Hinblick auf die Erklärung der Gegenseite eine Entscheidung nach § 91 a ZPO wohl nicht mehr erforderlich ist. Häh? Für eine Kostenfestsetzung benötige ich doch wohl eine Kostengrundentscheidung oder habe ich was verpasst. Das Gericht scheint davon auszugehen, dass di...

Richtig. Ich habe hierzu noch folgenden Beitrag im Rechtspflegerforum gefunden: http://www.rechtspflegerforum.de/showthread.php?29225-Entstehen-weiterer-GK-nach-Streitantrag-Antragsgegner&p=373445&viewfull=1#post373445" target="blank Nicht verwirren lassen: In dem Fall ging es daru...

Zur Info: Ich hatte mich auf der Deubner-Seite RVG-News.de angemeldet.

In einer heutigen E-Mail teilt der Verlag mit, dass derzeit an einer RVG-Syopse gearbeitet wird die Newsletter-Bezieher diese "kostenlos in der nächsten Ausgabe" erhalten werden (wann immer die erscheint).