Die Suche ergab 2785 Treffer

von Pitt
24.02.2021, 14:24
Forum: Grundstücksverkehr
Thema: Kaufvertrag mit PV-Anlage
Antworten: 1
Zugriffe: 94

Re: Kaufvertrag mit PV-Anlage

Da fällt mir ein Aufsatz in der MittBayNot von Meier ein "Sachenrechtliche Probleme von Photovoltaikanlagen bei Grundstücksübertragungen" in den Ausgaben 6/2019 und 1/2020. Da geht es um u. a. um das Thema nachträgliche Scheinbestandteilseigenschaft. Das DNotI hat ganz aktuell unter der Ab...
von Pitt
24.02.2021, 14:09
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Vereinbarung einer Zeitvergütung
Antworten: 4
Zugriffe: 201

Re: Vereinbarung einer Zeitvergütung

Der Anwaltverein bietet auf seiner Homepage Muster-Vereinbarungen. Wenn ich mich richtig erinnere, gibt es auch bei Enders im "RVG für Anfänger" ein Muster für eine Vergütungsvereinbarung nach Zeitaufwand und bei Norbert Schneider in "Die Vergütungsvereinbarung". Im Jahr 2019 gab...
von Pitt
23.02.2021, 11:29
Forum: Insolvenz
Thema: Pflichten des Gläubigers
Antworten: 6
Zugriffe: 238

Re: Pflichten des Gläubigers

Nach dem Beschluss des BGH v. 03.04.2014 (IX ZB 93/13) ist dem Gläubiger (im dortigen Fall eine Krankenkasse) auch nach erteilter Restschuldbefreiung die ZV möglich, wenn der Schuldner im Insolvenzverfahren nicht dem angemeldeten Anspruch selbst, sondern nur dessen Anmeldung als vorsätzlich begangen...
von Pitt
07.01.2021, 08:41
Forum: Büroorganisation - Büroverwaltung
Thema: beA - Wie stabil läuft es, bzw. sitzt das Problem vor dem Rechner?
Antworten: 3
Zugriffe: 300

Re: beA - Wie stabil läuft es, bzw. sitzt das Problem vor dem Rechner?

Seit Ende letzten Jahres läuft das beA eigentlich gut, außer in den bereits angesprochenen Wartungszeiten. Am Anfang hat das beA allerdings Nerven gekostet. Ab und zu "hakt" es mal und man wartet lange, bis man den Anmeldevorgang durchlaufen hat oder auch kurze beA-Nachrichten exportiert w...
von Pitt
05.01.2021, 08:14
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Anrechnung Geschäfts- auf Verfahrensgebühr
Antworten: 3
Zugriffe: 187

Re: Anrechnung Geschäfts- auf Verfahrensgebühr

Wenn im Vergleich nicht ausdrücklich geregelt ist, ob und in welcher Höhe im Vergleichsbetrag die Geschäftsgebühr enthalten ist, dann ist nicht anzurechnen.
https://community.beck.de/2010/12/30/bg ... svergleich
von Pitt
30.12.2020, 11:19
Forum: Rsprg. RA-Gebührenrecht / Kostenrecht
Thema: Anrechnung nach § 15a RVG
Antworten: 2
Zugriffe: 166

Re: Anrechnung nach § 15a RVG

"in demselben Verfahren" bedeutet in dem Verfahren, in dem der sich auf die Anrechnung Berufende diesen Anspruch auf Anrechnung geltend macht. Klassiker ist z. B. ein Klageverfahren, in dem sich die unterlegene Partei im Kostenfestsetzungsverfahren auf die Anrechnung der Geschäftsgebühr au...
von Pitt
25.11.2020, 08:01
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: KAA
Antworten: 4
Zugriffe: 200

Re: KAA

Der Begriff "außergerichtliche Kosten" wird von Rechtsanwälten und Gerichten unterschiedlich verwendet. Wenn das Gericht von "außergerichtlichen Kosten" spricht, meint es nicht die Geschäftsgebühr , sondern die Rechtsanwaltskosten. Für viele Rechtsanwälte sind dagegen "außer...
von Pitt
17.11.2020, 09:26
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Gegner will Briefpost nicht beantworten
Antworten: 2
Zugriffe: 272

Re: Gegner will Briefpost nicht beantworten

Falls die Fluggesellschaft als Mitglied bei der Schlichtungsstelle SÖP aufgeführt wird, würde ich parallel die Schlichtungsstelle einschalten. Wenn die dann immer noch auf stur schalten, hilft i. d. R. nur klagen.
von Pitt
11.11.2020, 10:18
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Antrag auf Teilungsversteigerung - Probleme mit den Anlagen
Antworten: 4
Zugriffe: 219

Re: Antrag auf Teilungsversteigerung - Probleme mit den Anlagen

Ich habe in der Zwischenzeit ein Protokoll aus dem Jahr 2016 gefunden, wonach eines der Grundstücke ursprünglich von der Ehefrau des verstorbenen Miteigentümers und deren Sohn übernommen werden sollte. Es gibt also mindestens noch ein weiteres Kind, wobei der verstorbene Miteigentümer Jahrgang 1972 ...