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von Pitt
19.01.2026, 12:24
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Seminare Kostenrecht/ ZB
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Re: Seminare Kostenrecht/ ZB

Generell kann ich bei ZV die Seminare von Frau Jungbauer empfehlen, die gibt es nicht nur online, sondern auch als Präsenzveranstaltung, z. B. am 19.02. in Bremen, einfach mal auf der Website des ReNo-Bundesverbands oder bei ISAR-Fachseminare stöbern: https://renobundesverband.de/veranstaltungen/ ht...
von Pitt
17.01.2026, 20:25
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Kontopfändung
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Re: Kontopfändung

Es gibt 2 Möglichkeiten: 1. Der PfÜB wurde nach § 829a ZPO beantragt, also aus einem Vollstreckungsbescheid i.H.v. maximal 5.000,-- €, das Vollstreckungsgericht hat also vor dem Erlass des PfÜB nie den Original-Titel in Papierform auf dem Schreibtisch gehabt. Zum Zeitpunkt des Erlasses hatte der RA ...
von Pitt
16.01.2026, 07:48
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: ZPO-Reform - Forderung aus Heilbehandlung
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Re: ZPO-Reform - Forderung aus Heilbehandlung

Zwischenstand: MB wurde ohne Monierung so erlassen.
von Pitt
15.01.2026, 14:25
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Kontopfändung
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Re: Kontopfändung

Kein Problem, gehen wir es noch mal in Ruhe gemeinsam durch: Wenn die Gegenseite die Zustellungskosten für den PfÜB noch nicht erstattet hat, benötigst Du keinen neuen PfÜB. Im Formular selbst steht, dass die Pfändung auch die Kosten für die Zustellung dieses PfÜBs umfasst. Der PfÜB ist also noch ni...
von Pitt
15.01.2026, 12:12
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Kontopfändung
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Re: Kontopfändung

Das Problem dürfte darin liegen, dass das Vollstreckungsgericht im nachhinein die Existenz des Original-Vollstreckungstitels mit Vollstreckungsklausel zum Zeitpunkt des PfÜB-Erlasses nicht mehr bestätigen kann, weil der Original-Titel dort jetzt nicht mehr vorliegt und ein Scan, der sich möglicherwe...
von Pitt
15.01.2026, 11:26
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Kontopfändung
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Re: Kontopfändung

Wenn der zitierte Fall (Gläubiger verfügte zum Zeitpunkt des Erlasses des PfÜB über einen vollstreckbaren Titel mit Klausel) hier gegeben ist, dann mag die anschließende Zustellung des PfÜB die Zustellung des Titels (aber nicht deren Klausel) ersetzen, aber dennoch besteht ja laut des zitierten Text...
von Pitt
15.01.2026, 10:17
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Kontopfändung
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Re: Kontopfändung

Der Original-Titel soll vor dem Ende der Zwangsvollstreckung nicht an den Schuldner ausgehändigt werden. Wenn das Vollstreckungsgericht den Original-Vollstreckungstitel anfordert, dann wird der Original-Vollstreckungstitel an das Vollstreckungsgericht versandt. Das kann man sicherheitshalber auch pe...
von Pitt
15.01.2026, 09:27
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Kontopfändung
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Re: Kontopfändung

Titel, Klausel, Zustellung gilt auch bei der Vollstreckung arbeitsgerichtlicher Titel. Vor Beginn der ZV ist also eine vollstreckbare Ausfertigung einzuholen und spätestens mit Beginn der ZV die Zustellung des Titels an den Schuldner vorzunehmen. Der PfÜB selbst entfaltet seine Wirkung - bei Vorlieg...
von Pitt
15.01.2026, 08:14
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Kontopfändung
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Re: Kontopfändung

Im PfÜB selbst steht ja drin, dass neben der Forderung laut Forderungsaufstellung auch die Kosten für die Zustellung zu begleichen sind. Schuldner und Drittschuldner wissen also, dass da noch nicht bezifferte Zustellungskosten hinzuzurechnen sind. Bei der genauen Höhe muss dann der Gläubiger darauf ...
von Pitt
13.01.2026, 15:02
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: ZPO-Reform - Forderung aus Heilbehandlung
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Re: ZPO-Reform - Forderung aus Heilbehandlung

MB-Antrag ist raus, ich werde berichten.