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von Pitt
04.06.2020, 11:51
Forum: beA
Thema: Mit beA Mitarbeiter zunehmend obsolet?
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Re: Mit beA Mitarbeiter zunehmend obsolet?

Das ist wieder eine dieser Diskussionen auf die es keine eindeutige Antwort gibt. Es gibt Kanzleien, die kommen ohne ausgebildete ReNos aus. Da macht der Anwalt alles alleine, ob nun mithilfe von technischer Unterstützung und/oder ungelernten Hilfskräften. Bei einigen läuft es gut und andere stehen ...
von Pitt
19.05.2020, 13:30
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Titulierung HF ohne Zinsen - dann aber Zinsen durch ZV?
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Re: Titulierung HF ohne Zinsen - dann aber Zinsen durch ZV?

Ich schließe mich den Vorrednern an. Es könnten allenfalls Zinsen bzgl. der ZV-Kosten geltend gemacht werden, wenn diese nach § 788 ZPO durch KFB festgesetzt worden wären und das dann auch nur ab Antragstellung des Kostenfestsetzungsantrages. Wenn aber, aus welchen Gründen auch immer, eine Hauptford...
von Pitt
15.05.2020, 11:41
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung Steuererstattung
Antworten: 9
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Re: Pfändung Steuererstattung

Der Schuldner kann vom Gläubiger nicht dazu gezwungen werden, eine Steuerererklärung abzugeben, siehe z. B. Beschluss des BGH vom 27.03.2008, VII ZB 70/06; Urteil LG Bonn, Urteil v. 27.11.2013, 3 O 276/13
von Pitt
19.03.2020, 16:16
Forum: beA
Thema: beA-Störung
Antworten: 415
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Re: beA-Störung

Über die aktuelle beA-Störung berichtet auch die LTO:
https://www.lto.de/recht/juristen/b/bea ... chbarkeit/
:titanic
von Pitt
16.03.2020, 13:23
Forum: beA
Thema: beA-Störung
Antworten: 415
Zugriffe: 42934

Re: beA-Störung

Wir haben hier das gleiche Problem. Ich vermute, dass es daran liegt, dass mehr Büros wg. Corona das beA nutzen.
von Pitt
12.03.2020, 07:52
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Anwaltspostfach bei der BRAK
Antworten: 825
Zugriffe: 60576

Re: Anwaltspostfach bei der BRAK

Hier sind die Kontaktdaten für Hilfe bei beA-Problemen :
https://bea.brak.de/support-wegweiser/
von Pitt
06.03.2020, 07:41
Forum: Grundstücksverkehr
Thema: Unterverbriefung / Rückabwicklung Kaufvertrag / Widerspruch
Antworten: 6
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Re: Unterverbriefung / Rückabwicklung Kaufvertrag / Widerspruch

Es gibt weitere Indizien: abweichende Kaufpreisangabe im Maklervertrag und im 1. Kaufvertragsentwurf, Differenzbetrag Entwurf / beurkundeter Kaufvertrag - 60.000,00 € - wurden 2 Tage nach der Beurkundung per Scheck auf das Konto des Verkäufers eingezahlt. Nach Auskunft des Notars sollte zunächst noc...
von Pitt
05.03.2020, 16:38
Forum: Grundstücksverkehr
Thema: Unterverbriefung / Rückabwicklung Kaufvertrag / Widerspruch
Antworten: 6
Zugriffe: 579

Re: Unterverbriefung / Rückabwicklung Kaufvertrag / Widerspruch

Noch ein Zusatz: Nach einer Entscheidung des LG Kiel vom 14. Juni 2014 - 12 O 132/13 - ist die in dem notariell beurkundeten Kaufvertrag erklärte Auflassung, die allein nicht zu einer Heilung des Formverstoßes führen kann, nichtig, da gemäß §§ 125, 139 BGB der gesamte Vertrag nichtig ist. Wenn die A...
von Pitt
05.03.2020, 16:25
Forum: Grundstücksverkehr
Thema: Unterverbriefung / Rückabwicklung Kaufvertrag / Widerspruch
Antworten: 6
Zugriffe: 579

Re: Unterverbriefung / Rückabwicklung Kaufvertrag / Widerspruch

Meine Recherchen hierzu haben ergeben, dass der aufgrund Unterverbriefung vorliegende Mangel der Formnichtigkeit des Kaufvertrages nicht gem. § 311b Abs. 1. S. 2 BGB geheilt werden kann, wenn bislang nur die Auflassungsvormerkung eingetragen worden ist, da die Heilung immer nur ex nunc wirkt und die...