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von Flummi
11.08.2016, 10:16
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV Arbeitsrecht/Papiere/Zeugnis
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Re: ZV Arbeitsrecht/Papiere/Zeugnis

Zur Zeit sind bei der Post Aushilfen unterwegs (Ferienzeit). Von daher ist nicht sicher, dass die Firma nicht doch noch da ist. Entweder schickst Du jetzt Deinen Mandanten da vorbei, der soll selbst nachgucken, oder Du schickst die Aufforderung noch einmal per Einschreiben. Rückschein ist nicht erf...
von Flummi
11.08.2016, 09:38
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: KFA AG dann LG (Berufung)
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KFA AG dann LG (Berufung)

Hallo Ihr Lieben, wahrscheinlöich ist es ganz einfach und ich brauche nur Bestätigung :pfeif In einem Fall wurde unser Mdt verklagt, gewann aber vor dem AG. Die Kläger wurden verurteil die Kosten des Rechtsstreits zu zahlen. Ich habe einen Kfa gefertigt und gleichzeitig mit der RS-Vers. abgerechnet....
von Flummi
11.08.2016, 09:26
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV Arbeitsrecht/Papiere/Zeugnis
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Re: ZV Arbeitsrecht/Papiere/Zeugnis

Anahid hat geschrieben:Und wenn die Gegenseite da tatsächlich nicht mehr ist? In 5 Wochen kann jeder umziehen. Welche Rechtsform hat denn Dein Schuldner?

Eine GmbH
von Flummi
09.08.2016, 11:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV Arbeitsrecht/Papiere/Zeugnis
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Re: ZV Arbeitsrecht/Papiere/Zeugnis

Danke Anahid :thx Ein neues Problem ist aufgetaucht :-? Mein Aufforderungsschreiben kam gerade eben mit dem Postvermerk Empfänger/ Firma unter der angegebenen Anschrift nicht zu ermitteln :roll: Hab erst gedacht der Fehler liegt bei mir und hab in der Akte nachgesehen. Das Gericht hatte ja auch zum ...
von Flummi
02.08.2016, 11:46
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV Arbeitsrecht/Papiere/Zeugnis
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Re: ZV Arbeitsrecht/Papiere/Zeugnis

So ich hab da schon mal gebastelt, falls der AG sich nicht meldet: Namens und mit Vollmacht des Gläubigers beantrage ich zu beschließen: Gegen die Schuldnerin wird wegen Nichtvornahme der Auskunft gem. Teil- und Versäumnisurteil des Arbeitsgerichts Oldenburg vom 07.07.2016 AZ 4 Ca 261/16 ein Zwangsg...
von Flummi
02.08.2016, 11:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV Arbeitsrecht/Papiere/Zeugnis
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Re: ZV Arbeitsrecht/Papiere/Zeugnis

Wenn der AG nicht daruf reagiert, muss ich dann erst das Gericht anschreiben wegen Zwangsgeld oder kann ich den zuständigen OGV anschreiben er möge den anliegenden Beschluss vollstrecken incl. Rechnung darunter?
von Flummi
02.08.2016, 10:43
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV Arbeitsrecht/Papiere/Zeugnis
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Re: ZV Arbeitsrecht/Papiere/Zeugnis

Anahid hat geschrieben:Ich würde den AG wegen sämtlicher Papiere zunächst auffordern (Vollstreckungsandrohung). Wenn der dann die Unterlagen nicht herausgegeben hat, würde ich Antrag nach § 888 ZPO stellen.
OK danke, ich hoffe Chef ist damit einverstanden :roll:
von Flummi
02.08.2016, 10:27
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV Arbeitsrecht/Papiere/Zeugnis
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Re: ZV Arbeitsrecht/Papiere/Zeugnis

schau mal hier: http://www.foreno.de/zwangsvollstreckung-f41/zv-im-arbeitsrecht-bruttogehalt-und-zeugnis-t12387-10.html?hilit=ZV%20Arbeitszeugnis#p1940809 Bezüglich Zeugnis musst Du den Schuldner erstmal in Verzug setzen, da das leider im Teil-Versäumnisurteil noch nicht drin ist . Und wenn er das ...
von Flummi
01.08.2016, 11:52
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV Arbeitsrecht/Papiere/Zeugnis
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ZV Arbeitsrecht/Papiere/Zeugnis

Hallo liebe Helfer, ich soll aus einem Teil-Versäumnisurteil vollstrecken und hab keinen Plan :oops: Im Urteil steht: 1. Die Beklagte wird verurteilt, dass mit dem Kläger bestandene Arbeitsverhältnis abzurechnen. 2. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger die Lohnsteuerkarte 2016, die elektonische ...
von Flummi
03.05.2016, 12:14
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Kostenausgleichsantrag (hilfe)
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Re: Kostenausgleichsantrag (hilfe)

LiahWildfang hat geschrieben:Sind diese 753,92 eventuell die vorgerichtlichen Kosten? dann müsste angerechnet werden..
Ne das ist der Betrag den die Versicherung im vorgerichtlichen Verfahren zahlen sollte, weswegen es zur Klage kam.