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von Lennart
25.04.2012, 21:28
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung aus Vermögensverzeichnis
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Re: Pfändung aus Vermögensverzeichnis

Ich wäre auf jeden Fall für Konto. Wenn das ein gemeinsames Konto ist - was bei Ehepaaren eigentlich üblich ist -, kann es kein P-Konto sein. Und es dürfte auch nicht umgewandelt werden können, nur für jeden ein einzelnes P-Konto. Villeicht habt ihr aber auch pech und der Gegner wurde durch EV oder ...
von Lennart
17.04.2012, 22:54
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: GV-Auskunft: GmbH ins Ausland verkauft?
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Zugriffe: 2619

Re: GV-Auskunft: GmbH ins Ausland verkauft?

Ansonsten auch mit Strafanzeige drohen. Das dürfte helfen, es sei denn die "Wirtschaftsberatung" bestattet gewerblich GmbHs.
Ein Indiz wäre ein Sitzwechsel dorthin mit ggf. auch einem GF-Wechsel, eventuell mal in einem historichen Handelsregisterausdruck schauen.
von Lennart
17.04.2012, 21:54
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: GV-Auskunft: GmbH ins Ausland verkauft?
Antworten: 9
Zugriffe: 2619

Re: GV-Auskunft: GmbH ins Ausland verkauft?

Ich würde erstmal das Registergericht informieren, ansonsten den ehemaligen Geschäftsführer ausfindig machen, aber eigentlich sollte das das Registergericht machen.
von Lennart
16.04.2012, 18:28
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Mahnbescheid Abmahngebühren
Antworten: 1
Zugriffe: 1338

Re: Mahnbescheid Abmahngebühren

Es sollte doch auch hier möglich sein die Kosten mittels KfB geltend zu machen oder nicht?
Zumindest doch die, die zu dem Urteil führte.
von Lennart
16.04.2012, 18:25
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Kann ich Schuldner zur Abgabe der Steuererklärung zwingen?
Antworten: 21
Zugriffe: 6603

Re: Kann ich Schuldner zur Abgabe der Steuererklärung zwinge

Ich würde doch eher dann den Haftbefehl vollstrecken. :twisted:
Mit dem Unterlagen ist einem doch nicht geholfen, siehe oben.
Es mag auch helfen dem Schuldner vorher eine Kopie des Haftbefehls zu schicken.
von Lennart
16.04.2012, 18:21
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: MB ans falsche Mahngericht versandt....
Antworten: 2
Zugriffe: 1492

Re: MB ans falsche Mahngericht versandt....

Da das Berufsfeld jetzt ausgefüllt ist:

Ich würde Abgabe an das zuständige Mahngericht beantragen.
von Lennart
16.04.2012, 18:16
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckung gegen GmbH, die nicht aufzufinden ist
Antworten: 7
Zugriffe: 2083

Re: Vollstreckung gegen GmbH, die nicht aufzufinden ist

Bei Verstößen gegen Offenlegungspflichten ist das Budesamt für Justiz zuständig.

Ansonsten könnte man auch versuchen wegen dem Verstoß gegen das Meldegesetz weiterzukommen.
von Lennart
16.04.2012, 17:59
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Steuerklasse 1 und eine unterhaltsberechtigte Person?
Antworten: 2
Zugriffe: 1882

Re: Steuerklasse 1 und eine unterhaltsberechtigte Person?

Ich denke schon, wenn sie schon verheiratet ist. Es könnte sogar auch eine Unterhaltspflicht bestehen, auch wenn sie noch nicht verheiratet waren. Noch zu prüfen wäre, ob der Ehemann über eigenes Einkommen verfügt. Ansonsten könnte es sich villeicht auch lohnen Steuererstattungen zu pfänden, wenn ni...
von Lennart
11.04.2012, 13:40
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Mahnbescheid gegen Handelsgesellschaft mbH
Antworten: 1
Zugriffe: 1560

Re: Mahnbescheid gegen Handelsgesellschaft mbH

Es ist eine ganz normale GmbH.
von Lennart
05.04.2012, 14:14
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: erneute Abnahme / Ergänzung der e. V.
Antworten: 3
Zugriffe: 1762

Re: erneute Abnahme / Ergänzung der e. V.

Berichtigung/Ergänzung wird wohl nicht in Betracht kommen. Man könnte aber wohl eine wiederholte Abnahme nach § 903 ZPO versuchen, wenn man das gut begründet. Man könnte einmal über den vermutlichen Neuerwerb des Vermögens wegen einer neunen Kaution argumentieren (LG Kassel, 3 T 09/04). Ansonsten au...