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von RAService
19.06.2012, 12:24
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Verweisung Kosten
Antworten: 18
Zugriffe: 4597

Verweisung Kosten

ein Verfahren vor dem LG wird an das ArbG verwiesen. Vorliegend eine Diagonalverweisung.
Die Gebühren entstehen meines Erachtens unabhängig des Streitwertes neu. Richtig?
von RAService
19.06.2012, 12:21
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kläger verstirbt während Verfahren
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Re: Kläger verstirbt während Verfahren

Ja, am Terminstag lebte sie noch. Dann ist sie leider verstorben und das Urteil kam.
von RAService
19.06.2012, 11:11
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kläger verstirbt während Verfahren
Antworten: 5
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Re: Kläger verstirbt während Verfahren

Ich habe jetzt den KFA eingereicht und mitgeteilt, dass die Klägerin verstorben ist und wir namens und in Vollmacht der Erben, nun die Kostenfestsetzung beantragen.
Schauen wir einfach mal was kommt.
von RAService
18.06.2012, 19:46
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kläger verstirbt während Verfahren
Antworten: 5
Zugriffe: 2075

Kläger verstirbt während Verfahren

Hallo, Klage auf Unterhalt, kurz bevor das Urteil ergeht, verstirbt die Klägerin. Wir zeigen an, dass das Verfahren, soweit nicht abgeschlossen von den Erben, den Kindern weiter betrieben wird. Zwei Tage später ergeht das Urteil zu Klägergunsten. Nu möchte ich den KFA stellen. Da stellt sich mir die...
von RAService
19.05.2012, 16:58
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Schuldner bei ARGE anschwärzen?
Antworten: 5
Zugriffe: 1587

Re: Schuldner bei ARGE anschwärzen?

Einen festen Wohnsitz muss man nicht haben, man muss lediglich irgendwo gemeldet sein. Die ARGE verhängt Sanktionen lediglich, wenn begründeter Anhalt besteht. Der Schuldner ist hilfebedürftig und irgendwo gemeldet. Zwei Grundvoraussetzungen für SGB II Also was willste machen. GIbt Dich nicht weiter...
von RAService
15.05.2012, 15:05
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Streitwerte
Antworten: 2
Zugriffe: 1626

Re: Streitwerte

Ja, ich verstehe das auch nicht. Die Akte ist auch der blanke Horror. Das der Wert aufgrund der Widerklageteilrücknahme sich verringert ist mir hinsichtlich der GK klar aber betreffend des gesamten Verfahren müsste der Verfahreswert eigentlich auf 800.000,00 € festgesetzt werden, dies ist die Summe ...
von RAService
15.05.2012, 06:24
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Streitwerte
Antworten: 2
Zugriffe: 1626

Streitwerte

Guten morgen Ihr Lieben, ich habe eine schlaflose Nacht hinter mir, in dem ich über einen meiner Kostenrechtsfälle hin und her überlegt habe. Nachdem wir Klage auf SE eingereicht haben, mit mehrern Klageerweiterungen und Widerklagen der Gegenseite und Widerklagenteilrücknahme sowie Verweisung da fal...
von RAService
13.05.2012, 18:21
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Verzinsung Anerkenntnis im Sozialrecht
Antworten: 2
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Re: Verzinsung Anerkenntnis im Sozialrecht

Nein, der Beklagte wird ja nicht auf Zahlung verklagt, sondern auf Aufhebung der Bescheide.
von RAService
06.05.2012, 13:46
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Streitwertbeschwerde FamR
Antworten: 1
Zugriffe: 1563

Streitwertbeschwerde FamR

Hallo, im Verfahren vor dem FamG wurde am 09.11.2011 ein Vergleich geschlossen. Streitwertfestsetzung erfolgt im Vergleich. Nu bin ich der Ansicht, dass die Werte nicht richtig berechnet sind, woraufhin ich höflich um Überprüfung und ggf. Korrektur der Werte mit SS vom 05.01.2012 gebeten habe. Verfa...
von RAService
26.04.2012, 09:56
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Streitwert Arbeitsrecht
Antworten: 3
Zugriffe: 1573

Re: Streitwert Arbeitsrecht

Supi Für die Kündigung nehme ich dann die letzten drei Bruttogehälter der alten Firma und für den Übergang in die Transfergesellschaft nehme ich dann die Gehälter die zu erwarten sind oder kann ich hier auch ruhig die letzten drei MOnate nehmen. Die Kündigung ist zum Juni 2012, dann geht es in die T...