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von Amtmann
20.03.2012, 14:45
Forum: Rsprg. Notariat Allgemein
Thema: Steuerliche Identifikationsnummer in Veräußerungsanzeig
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Re: Steuerliche Identifikationsnummer in Veräußerungsanzeig

Ein Problem könnte entstehen, wenn der Vertrag rückabgewickelt wird, und die Steuer rückerstattet werden soll. Die wird nämlich nur dann rückerstattet (neben weiteren Voraussetzungen), wenn der ursprüngliche Vertrag richtig angezeigt wurde. Und da gibt es mittlerweile die Meinung (nicht meine), dass...
von Amtmann
20.03.2012, 14:11
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Kaufvertrag Mietkauf etc.
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Re: Kaufvertrag Mietkauf etc.

Liebe Tine. Bitte nicht alles beurkunden, was die Beteiligten wünschen. Wenn ein junges Paar bei Dir vorbeikommt, und die beiden sich auf einen Ehevertrag geeinigt haben, in dem dann steht, dass der Mann die Frau jederzeit erschießen darf, wirst Du das in Deinen Vertrag aufnehmen? Die Beteiligten ha...
von Amtmann
20.03.2012, 13:46
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Aufgebotsverfahren
Antworten: 4
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Re: Aufgebotsverfahren

Nach meinen Erfahrungen mit dem AG München in einem ähnlichen Fall ist der Voreigentümer "am Verfahren zu beteiligen". Ich hatte einmal einen Voreigentümer-Querulanten, der auf entsprechende Schreiben/Anfragen des Gerichts einfach überhaupt nicht reagiert hat. Ich habe dem Gericht dann ges...
von Amtmann
07.12.2011, 12:00
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Klauselumschreibung Grundschuld
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Re: Klauselumschreibung Grundschuld

Kleinkrieg kenne ich nicht, ich kenne nur Hilfe, und wenn jemand etwas falsches reinsetzt, siehe pers. ZV, dann sage ich was dazu. Wenn Gericht am Kanzleisitz wäre, würde ich mir keinen Zacken aus der Krone brechen und dort kurz vorbeigehen und die Sache wäre dann erl. Soviel zur Arbeitsweise. Nag ...
von Amtmann
07.12.2011, 11:52
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Klauselumschreibung Grundschuld
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Re: Klauselumschreibung Grundschuld

Die persönliche Unterwerfung befindet sich bereits in der Bestellungsurkunde. Schließlich wurde die GS nicht von der Erblasserin bestellt. Ansonsten hätte die Bank auch die Umschreibung bzgl. der persönlichen Unterwerfung verlangt. Was meine Anfrage angeht, was macht die Themenstarterin, wenn die B...
von Amtmann
07.12.2011, 11:46
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Klauselumschreibung Grundschuld
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Re: Klauselumschreibung Grundschuld

So ist es m. E. richtig. Bei einer Umschreibung ist die teilweise Berichtigung/Ergänzung der Klausel auch noch übersichtlich. Kompliziert werden derartige Teilumschreibungen immer nur, wenn später noch ein paar Mal umgeschrieben wird. Der Grundbuchauszug muss schon beglaubigt sein wg. § 727 ZPO, sof...
von Amtmann
07.12.2011, 11:35
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Klauselumschreibung Grundschuld
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Re: Klauselumschreibung Grundschuld

in persönlicher Hinsicht ist gar nichts umzuschreiben. Wenn man aus eigener Sammlung was für ein anderes Thema einstellt, sollte man schon anpassen. Ist schon richtig. Ich bin aber ein Freund von klaren Klauseln. Es schadet nicht, den alten Käse zu wiederholen. Berichtige mich insoweit: Anstelle &q...
von Amtmann
07.12.2011, 11:24
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Klauselumschreibung Grundschuld
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Re: Klauselumschreibung Grundschuld

Grundbuchberichtigung ist nur eine BERICHTIGUNG. Das heisst, Grundbuch ist falsch. Nachweis ist alte Eintragung mit Ausfertigung Erbschein. Vollzug der Berichtigung ist nicht erforderlich. Klausel muss trotzdem passend umgeschrieben werden, auch wenn die Grundschuld nach § 800 ZPO gegen den jeweilig...
von Amtmann
05.12.2011, 08:37
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Genehmigung Ehevertrag
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Re: Genehmigung Ehevertrag

Original der Genehmigung zum Original der Urkunde. Die Urkunde ist ja der "beste Beweis" für die Errichtung des Vertrages - da sollte auch der "beste Beweis" für die Genehmigung hängen. Insgesamt ausfertigen.
von Amtmann
05.12.2011, 08:33
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Urkundenrolle
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Re: Urkundenrolle

Ganz normal heutige fortlaufende Nummer eintragen mit altem Datum. Falls die Software das nicht macht -> aktuelles Datum eintragen, Rolle ausdrucken, Kugelschreiber nehmen. Kugelschreiber hilft auch beim Vertretervermerk. Kommt ja NIE WIEDER VOR! Und einen Schönheitspreis gibts erfahrungsgemäß vom L...