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von Lore
22.05.2017, 16:38
Forum: PKH & Co. KG
Thema: VKH für Scheidung aber nicht für Versorgungsausgleich?
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Re: VKH für Scheidung aber nicht für Versorgungsausgleich?

@Zorro: Nein, der Versorgungsausgleich wurde nicht beantragt. Im Termin wurde er diskutiert und ich habe eine Scheidungsfolgenvereinbarung vorgelegt in welcher er ausgeschlossen war.
von Lore
22.05.2017, 16:37
Forum: PKH & Co. KG
Thema: VKH für Scheidung aber nicht für Versorgungsausgleich?
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Re: VKH für Scheidung aber nicht für Versorgungsausgleich?

Super, so schnelle Antworten. Danke! Also: Im Beiordnunsgbeschluss steht: Der Antragsstellerin wird für das Scheidungsverfahren für den ersten Rechtszug Verfahrenskostenhilfe bewilligt und RA Lore beigeordnet. Die Beiordnung erfolgt gemäß xy zu den Bedingungen eines am Gerichtsort niedergelassenen R...
von Lore
22.05.2017, 16:31
Forum: PKH & Co. KG
Thema: VKH für Scheidung aber nicht für Versorgungsausgleich?
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VKH für Scheidung aber nicht für Versorgungsausgleich?

Hallo! Ich habe (zum ersten Mal) Scheidung beantragt. Und beantragt, dafür VKH zu gewähren und mich beizuorden. So geschehen. Ich wurde "für das Scheidungsverfahren" beigeordnet. Dann kommt das Urteil: 1. Die Ehe wird geschieden. 2. Ein Versorgunsausgleich findet nicht statt. 3. Der Verkeh...
von Lore
20.04.2017, 13:48
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Klage, Erledigung und Widerklage - mehrere Streitwerte
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Re: Klage, Erledigung und Widerklage - mehrere Streitwerte

Dazu noch diese (für mich örtlich relevante) Fundstelle: "Hinzu kommt, dass nach inzwischen überwiegender Ansicht in der - neueren - Rechtsprechung bei der Berechnung des Streitwertes Klagerweiterungsbeträge auch dann dem Wert des ursprünglichen Streitgegenstandes hinzuzurechnen sind, wenn dies...
von Lore
20.04.2017, 13:24
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Klage, Erledigung und Widerklage - mehrere Streitwerte
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Re: Klage, Erledigung und Widerklage - mehrere Streitwerte

Stimmt, bei mir ist es keine teilweise Erledigungserklärung, aber ich sehe keinen Unterschied zur teilweisen Klagerücknahme. Als solches wird ja eine einseitige Erledigungserklärung gedeutet.

Danke, dass du dich in meinen Kram reindenkst.
von Lore
20.04.2017, 13:11
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Klage, Erledigung und Widerklage - mehrere Streitwerte
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Re: Klage, Erledigung und Widerklage - mehrere Streitwerte

Ok, bin enttäuscht (ich gebe sehr viel auf das hier vorhandene und zur Verfügung gestellte Wissen), gebe aber noch nicht auf. Habe folgendes gefunden: "Scheidet während der Tätigkeit des Rechtsanwaltes ein Gegenstand – durch teilweise Hauptsacheerledigung oder teilweise Klagerücknahme aus - und...
von Lore
18.04.2017, 10:08
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Klage, Erledigung und Widerklage - mehrere Streitwerte
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Re: Klage, Erledigung und Widerklage - mehrere Streitwerte

Danke für die Antwort, auch wenn es nicht die erhoffte war. Sieht das vielleicht jemand anders?
LG
von Lore
18.04.2017, 09:46
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Klage, Erledigung und Widerklage - mehrere Streitwerte
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Klage, Erledigung und Widerklage - mehrere Streitwerte

Moin moin! Habe folgendes Problem. In einer Sache ist zunächst Klage erhoben worden, die Klage dann für erledigt erklärt worden, die Erledigungserklärung blieb einseitig, dann ist Widerklage erhoben worden. So. Der Streitwert ist festgesetzt worden bis zur Erledigungserklärung auf 9.000, dann (Koste...
von Lore
04.01.2016, 14:25
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV der ZV-Kosten nach zurückgenommener einstw. Verfügung
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Re: ZV der ZV-Kosten nach zurückgenommener einstw. Verfügung

Weiß nicht, deshalb frag ich hier ;-). Ist das der richtige Weg? Am Vollstreckungsgericht einen Kostenfestsetzungsantrag stellen? Hab ich noch nie gemacht, klingt aber gut.
von Lore
04.01.2016, 13:30
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV der ZV-Kosten nach zurückgenommener einstw. Verfügung
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ZV der ZV-Kosten nach zurückgenommener einstw. Verfügung

Ein frohes neues Jahr, wünsche ich allen :-)! Ich habe folgendes Problem. Habe erstinstanzlich eine eintweilige Verfügung erwirkt. Habe den Gerichtsvollzieher mit Zustellung und Vollstreckung beauftragt. Zustellung hat geklappt, Vollstreckung nicht. Außerdem hatte ich ihn beauftragt, die Kosten der ...