Die Suche ergab 14037 Treffer

von Anahid
15.05.2024, 12:59
Forum: Insolvenz
Thema: Wiederaufnahme und Klageänderung
Antworten: 6
Zugriffe: 206

Re: Wiederaufnahme und Klageänderung

Ich würde das auch so interpretieren, dass die relevanten Schriftsätze (also nicht irgendwelche Fristverlängerungs- und/oder Vertagungsanträge o.ä.) überreicht werden sollen (wie bei einer Streitverkündung).
von Anahid
15.05.2024, 12:56
Forum: Insolvenz
Thema: vorsätzlich begangene unerlaubte Handlung in der Tabelle angemeldet - jetzt neue Insolvenz
Antworten: 2
Zugriffe: 61

Re: vorsätzlich begangene unerlaubte Handlung in der Tabelle angemeldet - jetzt neue Insolvenz

Titel aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung unterliegen weder der RSB, noch verlieren die durch eine Insolvenz ihre Gültigkeit paralegal. ;-)
von Anahid
15.05.2024, 12:40
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Teil-Anerkenntnisurteil Zug um Zug Vollstreckung in Portugal
Antworten: 3
Zugriffe: 53

Re: Teil-Anerkenntnisurteil Zug um Zug Vollstreckung in Portugal

Ich glaube auch nicht, dass Du da weiterkommst ohne den Annahmeverzug, denn das Geld muss dem Schuldner "angeboten" werden durch den Gerichtsvollzieher; aufgrund des Wohnsitzes in Portugal hast Du aber keine Zuständigkeit eines deutschen GV. Du kannst also nur den Titel um europäischen Vol...
von Anahid
15.05.2024, 12:33
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Beschwerde gegen Streitwertbeschluss wie abrechnen
Antworten: 39
Zugriffe: 21016

Re: Beschwerde gegen Streitwertbeschluss wie abrechnen

Jetzt bin ich langsam verwirrt. Wir reden hier die ganze Zeit von der Berechnung der Beschwer einer Streitwertbeschwerde. Was hat das jetzt mit einer Rechnung an den Mandanten zu tun? :kopfkratz :schock
von Anahid
15.05.2024, 11:44
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Beschwerde gegen Streitwertbeschluss wie abrechnen
Antworten: 39
Zugriffe: 21016

Re: Beschwerde gegen Streitwertbeschluss wie abrechnen

Rechtsprechung habe ich hier keine. Gerold RVG 25. Auflage § 32 Rn. 94 berechnet den Wert der Beschwer ausschließlich mit den Prozess-/Verfahrenskosten. Auf die Anrechnung geht er explizit nicht ein, aber ich verstehe auch ehrlich gesagt das Problem hier nicht. Die Beschwer muss errechnet werden - h...
von Anahid
14.05.2024, 09:54
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Rechtskräftiges Urteil für Zwvs aus vollstreckbarem Kfb notwendig?
Antworten: 4
Zugriffe: 71

Re: Rechtskräftiges Urteil für Zwvs aus vollstreckbarem Kfb notwendig?

Wenn das Urteil nur gegen Sicherheitsleistung vollstreckbar ist, dann bezieht sich das auch auf den KFB. Um aus dem KFB ohne Einschränkung vollstrecken zu können, müsstest Du die Rechtskraft des Urteils nachweisen (weil bei Rechtskraft des Urteils auch die Sicherheitsleistung wegfällt).
von Anahid
13.05.2024, 10:23
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Überzahlung aus PfÜB
Antworten: 6
Zugriffe: 172

Re: Überzahlung aus PfÜB

Ich würde nachfragen, welche Buchung zuerst auf dem Konto eingegangen ist - der zweite Drittschuldner erhält dann den Betrag zurück, eben weil durch die Zahlung des ersten die Forderung bereits ausgeglichen ist.
von Anahid
08.05.2024, 10:55
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Verjährung Vollstreckungstitel
Antworten: 43
Zugriffe: 1719

Re: Verjährung Vollstreckungstitel

Halte ich ehrlich gesagt für schwierig, dieses Urteil auf diesen Fall zu beziehen, denn hier geht es um einen ausländischen Titel. Fakt ist doch: Gegen einen MB mit einem hohen Zins kann man Widerspruch erheben; gegen einen VB Einspruch. Versäumt man die Fristen unverschuldet, kann man Wiedereinsetz...
von Anahid
07.05.2024, 10:27
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Vergleich nach Urteil
Antworten: 7
Zugriffe: 5447

Re: Vergleich nach Urteil

Grundsätzlich gibt es ein Urteil und damit kann eine GG nicht mehr anfallen. Wenn überhaupt ist hier also eine ZV-Gebühr nach Nr. 3309 VV RVG angefallen. Die Einigungsgebühr dürfte eine 1,5 nach Nr. 1000 VV RVG sein; es stellt sich nur die Frage, nach welchem Streitwert die angefallen ist - womit wi...