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von Anahid
21.10.2021, 15:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: GV moniert ZV-Auftrag per beA
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Re: GV moniert ZV-Auftrag per beA

Was wie zu handhaben ist, ergibt sich aus § 754 a ZPO. Da steht nur, dass die Unterlagen beizufügen sind; von einer "Beglaubigung" durch Signatur der Anlagen steht da jedenfalls nichts. Also hat der GV m.E. nicht Recht. Du könntest ja auch früher schon nur Kopien der Vollstreckungsunterlag...
von Anahid
21.10.2021, 13:07
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: GV moniert ZV-Auftrag per beA
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Re: GV moniert ZV-Auftrag per beA

Das ist durchaus "sinnig", das zu können, denn bei Zustellung eines Titels von Anwalt zu Anwalt per beA brauchst Du das auch. Da ich aber RA-Micro nicht direkt mit beA verknüpft habe, weiß ich nicht, wie das da läuft. Da müsste Dir jemand anderer weiterhelfen.
von Anahid
21.10.2021, 13:01
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: GV moniert ZV-Auftrag per beA
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Re: GV moniert ZV-Auftrag per beA

Wieso könnt Ihr im beA keine Anlagen signieren? Das ist hier gar kein Problem. Alles, was per beA verschickt werden kann/soll, kann auch signiert werden. Das hat doch nichts mit dem System zu tun; beA ist doch bei jedem gleich (dachte ich zumindest bisher). :kopfkratz
von Anahid
21.10.2021, 12:48
Forum: GKG
Thema: Gerichtskosten Anschlussberufung
Antworten: 1
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Re: Gerichtskosten Anschlussberufung

Die Anschlussberufung erhöht zwar den Streitwert des Berufungsverfahrens, ist aber grundsätzlich kein eigenständiges Rechtsmittel, da das Schicksal von der Hauptberufung abhängt. Wird die Hauptberufung z.B. zurückgenommen, fällt damit auch die Anschlussberufung ins Wasser. Da Ihr also für Euren Mand...
von Anahid
21.10.2021, 12:38
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Bauspk.-Kto gepfändet - Kto. ist Gemeinschaftskonto !
Antworten: 2
Zugriffe: 362

Re: Bauspk.-Kto gepfändet - Kto. ist Gemeinschaftskonto !

Weißt Du denn wer der weitere Verfügungsberechtigte ist?
von Anahid
18.10.2021, 13:03
Forum: PKH & Co. KG
Thema: PKH / Kostenfestsetzung
Antworten: 5
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Re: PKH / Kostenfestsetzung

Sehe ich ein wenig anders als Andrea. Ich hätte die VKH-Entscheidung abgewartet, dann die VKH gegenüber der Staatskasse abgerechnet und die Differenz gegen den Gegner festsetzen lassen. Die Befürchtung von Andrea, dass hier die Gefahr besteht, dass der Mandant die VKH zurückzahlen muss, sehe ich nur...
von Anahid
14.10.2021, 12:42
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Hebegebühr
Antworten: 6
Zugriffe: 235

Re: Hebegebühr

Das steht auch in der Kommentierung von Gerold: Wird auf das Konto des Anwalts gezahlt, ohne dass der Gegner hierzu angehalten wurde, dann entsteht die Hebegebühr, die auch von dem Zahlenden ersetzt verlangt werden kann. Hier wurde sogar explizit die Zahlung an den Gegner unmittelbar gefordert. Wenn...
von Anahid
17.09.2021, 12:36
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Rückgewährsanspruch nach Wegfall der Grundschuld
Antworten: 5
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Re: Rückgewährsanspruch nach Wegfall der Grundschuld

Wenn der Rückgewähranspruch gepfändet ist, wird dem Schuldner das Recht der Löschung eben nicht erteilt. Das ist doch genau das, was ich oben geschrieben hab. In dem Moment, wo die Bank nicht mehr Inhaber ist und eigentlich die Grundschuld an den Schuldner "zurückgeben" müsste, wird die Gr...
von Anahid
17.09.2021, 11:14
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Rückgewährsanspruch nach Wegfall der Grundschuld
Antworten: 5
Zugriffe: 236

Re: Rückgewährsanspruch nach Wegfall der Grundschuld

Ein Rückgewähranspruch betrifft eine Hypothek. Warum sollte da irgendwas an den Gläubiger ausgezahlt werden? Ich versteh Deine Ausführungen leider nicht so ganz. Beispiel: Wenn ein Schuldner eine Immobilie besitzt und im Grundbuch auf Rang 1 eine Hypothek zugunsten einer Bank eingetragen ist, dann h...
von Anahid
17.09.2021, 11:07
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Zinsen Betriebskostenabrechnung
Antworten: 1
Zugriffe: 191

Re: Zinsen Betriebskostenabrechnung

Wie bei jeder Forderung Verzugszinsen, wenn denn Verzug eingetreten ist.