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von Anahid
26.04.2012, 15:43
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Verzichtserklärung Versorgungsausgleich
Antworten: 7
Zugriffe: 1521

Re: Verzichtserklärung Versorgungsausgleich

Aber die PKH wurde doch bestimmt nicht für Eure Tätigkeit (Verzichtserklärung) bewilligt, sondern nur allgemein für die Vertretung, oder?
von Anahid
26.04.2012, 15:41
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gebührenteilung bei Verfahrenskostenhilfe
Antworten: 6
Zugriffe: 1856

Re: Gebührenteilung bei Verfahrenskostenhilfe

Du machst eine Berechnung über die PKH-Gebühren an die Staatskasse (die kriegst Du voll). Dann machst Du einen Kostenausgleichungsantrag über die Wahlanwaltsgebühren (die ja höher sind) und ziehst unten ab "abzgl. durch die Staatskasse zu erstattender ...... €. Das ist der Betrag, den Ihr gegen...
von Anahid
26.04.2012, 14:42
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gebührenteilung bei Verfahrenskostenhilfe
Antworten: 6
Zugriffe: 1856

Re: Gebührenteilung bei Verfahrenskostenhilfe

Ihr habt eine Kostenquotelung oder die Kosten werden gegeneinander aufgehoben?
von Anahid
26.04.2012, 14:27
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Streitwert Arbeitsrecht....
Antworten: 33
Zugriffe: 11104

Re: Streitwert Arbeitsrecht....

Du bekommst eine EG für den Aufhebungsvertrag, ja. Und der SW für die Freistellung berechnet sich mit 10 % aus dem für die Zeit der Freistellung geschuldeten Einkommen. Dein Vergleichswert berechnet sich ja aus allen, in dem Aufhebungsvertrag geregelten Teilangelegenheiten (Aufhebung/Kündigung des A...
von Anahid
26.04.2012, 10:02
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Streitwert Arbeitsrecht
Antworten: 3
Zugriffe: 1566

Re: Streitwert Arbeitsrecht

Für den Übergang in die Transfergesellschaft würde ich die neuen Konditionen nehmen.
von Anahid
26.04.2012, 09:47
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gebühren im Hinterlegungsverfahren
Antworten: 3
Zugriffe: 4309

Re: Gebühren im Hinterlegungsverfahren

Da kommt es wohl darauf an, wo Du das abrechnen willst. Im bayerischen Raum zählt das eher zur Vollstreckung und löst eine Gebühr nach 3309 aus, die aber auf eine nachfolgende Zwangsvollstreckungstätigkeit anzurechnen ist. Im Endeffekt bekommst Du also nichts, da ja die ZV betrieben wurde. Im nordrh...
von Anahid
26.04.2012, 09:31
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Bußgeldsache? RA-Gebühren als Schadensersatz vom Kfz-Käufer
Antworten: 8
Zugriffe: 2236

Re: Bußgeldsache? RA-Gebühren als Schadensersatz vom Kfz-Käu

Ich würde es auch so abrechnen. Habt Ihr in allen 7 Verfahren geschrieben? Dann gibt es die Gebühren natürlich 7 x :twisted:
von Anahid
26.04.2012, 09:18
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Streitwert Arbeitsrecht....
Antworten: 33
Zugriffe: 11104

Re: Streitwert Arbeitsrecht....

Für die Freistellung erhöht sich der Vergleichswert. Bezüglich betrieblicher Altersversorgung hab ich keine Ahnung, wie hoch Du das ansetzen kannst. Guck mal hier http://www.rechtsanwaltsgebuehren.de/Infos/Streitwertkatalog.html , hilft Dir bzgl. des Wertes für die Freistellung vielleicht schonmal w...
von Anahid
26.04.2012, 09:10
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kostenausgleich
Antworten: 25
Zugriffe: 4753

Re: Kostenausgleich

Hast Du denn eine vollstreckbare Ausfertigung erhalten? Wenn der Betrag auf die Staatskasse übergegangen ist, dürfte Dir eine vollstreckbare ja gar nicht erteilt werden.
von Anahid
26.04.2012, 09:02
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Streitwert Arbeitsrecht
Antworten: 3
Zugriffe: 1566

Re: Streitwert Arbeitsrecht

:dafuer