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von Anahid
09.05.2012, 13:43
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erstattung ZV-Kosten nach Aufhebung KFB
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Re: Erstattung ZV-Kosten nach Aufhebung KFB

Nur bis ich bis zu diesem Satz gelesen hatte, hatte ich schon einen mittelschweren Herzinfarkt :mrgreen:
von Anahid
09.05.2012, 13:41
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsgebühr bei Einspruch gegen VU, Gegner zahlt vor GT
Antworten: 8
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Re: Terminsgebühr bei Einspruch gegen VU, Gegner zahlt vor G

Wieso eine 1,2 TG? Du schreibst doch selbst, dass die Gegenseite nicht erschienen ist.
von Anahid
09.05.2012, 13:24
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsgebühr bei Einspruch gegen VU, Gegner zahlt vor GT
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Re: Terminsgebühr bei Einspruch gegen VU, Gegner zahlt vor G

Die Gegenseite ist nicht erschienen und hat sich auch der Erledigungserklärung nicht angeschlossen? Dann hat das Gericht den Streitwert richtig festgesetzt.
von Anahid
09.05.2012, 13:24
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erstattung ZV-Kosten nach Aufhebung KFB
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Re: Erstattung ZV-Kosten nach Aufhebung KFB

Mensch Jupp, nu hast Du mir aber einen Schreck eingejagt mit dem Leitsatz Kosten der Zwangsvollstreckung aus einem für vorläufig vollstreckbar erklärten Urteils sind nicht erstattungsfähig ... . Da kann man echt auf komische Gedanken kommen. Zum Glück findet sich in diesem Urteil die maßgebliche Bes...
von Anahid
09.05.2012, 13:17
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsgebühr bei Einspruch gegen VU, Gegner zahlt vor GT
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Re: Terminsgebühr bei Einspruch gegen VU, Gegner zahlt vor G

Auf den ersten Blick bin ich das auch. Aber ohne Akte, immer etwas schwierig zu beurteilen. Wenn Eure Erledigungserklärung vor dem Termin war: wann ist denn die Erledigungserklärung durch die Gegenseite erfolgt? Diese muss ja der Erledigung in der Hauptsache zustimmen. Wenn die auch vor dem Termin e...
von Anahid
09.05.2012, 13:00
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung Sozialrecht
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Re: Abrechnung Sozialrecht

Tut mir leid. Ich kann Dir da auch nichts besseres raten. Die Kosten des Widerspruchsverfahrens sind keine gerichtlichen Verfahrenskosten; da hat das Jobcenter recht. Du berechnest denen gegenüber die Kosten des Widerspruchsverfahrens und die zahlen die dann auch in der Regel anstandslos. Die einstw...
von Anahid
09.05.2012, 12:54
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsgebühr bei Einspruch gegen VU, Gegner zahlt vor GT
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Re: Terminsgebühr bei Einspruch gegen VU, Gegner zahlt vor G

Wann habt Ihr denn die Hauptsache für erledigt erklärt aufgrund der Zahlung? Vor dem Termin?
von Anahid
09.05.2012, 12:51
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erstattung ZV-Kosten nach Aufhebung KFB
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Re: Erstattung ZV-Kosten nach Aufhebung KFB

Klar, wenn der ja eigentlich nichts zahlen muss, so sind auch die Kosten der Zwangsvollstreckung zu erstatten.
von Anahid
09.05.2012, 12:49
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Verstoß Datenschutz - Streitwert?
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Re: Verstoß Datenschutz - Streitwert?

Mir sind keine bekannt. Habe auch keine gefunden. Darum würde ich den Regelstreitwert nehmen.
von Anahid
09.05.2012, 11:52
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Verstoß Datenschutz - Streitwert?
Antworten: 3
Zugriffe: 1565

Re: Verstoß Datenschutz - Streitwert?

Da sich hier wohl kaum ein Wert bestimmen lässt, würde ich im Zweifel § 23 III RVG anwenden und einen Streitwert von 4.000 € annehmen.