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von Anahid
18.04.2019, 09:20
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Vergütungsvereinbarung Abrechnung
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Re: Vergütungsvereinbarung Abrechnung

Vorschüsse können nach § 9 RVG gefordert werden. Vergütungsvereinbarungen sind nach § 3 a RVG abzurechnen. Warum? Weil § 3 a RVG die Vergütungsvereinbarung regelt und § 4 RVG die erfolgsunabhängige Vergütung. Ich gehe mal davon aus, dass Ihr Stundensätze vereinbart. § 4 RVG wäre dann zutreffend, wen...
von Anahid
18.04.2019, 09:15
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Kosten bei Gutachtertermin mit in Kfa ??
Antworten: 9
Zugriffe: 77

Re: Kosten bei Gutachtertermin mit in Kfa ??

Sollte Dein Mandant die Kosten für die Bühne/Lift verauslagt haben, dann kannst Du selbstverständlich diese Kosten bei einer späteren Kostenfestsetzung berücksichtigen.
von Anahid
16.04.2019, 15:33
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Anrechnung GG 2300
Antworten: 11
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Re: Anrechnung GG 2300

Naja.....bei der Streitwertfestsetzung ist die Lösung nicht schwer: Anrechnung der GG ;)

Wobei mich die Streitwertfestsetzung ehrlich gesagt wundert. Aber das ist wiederum ein ganz anderes Thema. ;)
von Anahid
16.04.2019, 12:35
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Anrechnung GG 2300
Antworten: 11
Zugriffe: 121

Re: Anrechnung GG 2300

Bei den Anträgen kann ich mich Husky98 nur anschließen: Gibt es eine Streitwertfestsetzung? Denn nach diesen Anträgen würde ich glatt davon ausgehen, dass der Streitwert für das Verfahren lediglich 367,20 beträgt. Da die vorgerichtlichen Kosten vollständig ausgeglichen wurden und lediglich in Höhe d...
von Anahid
16.04.2019, 12:30
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Terminsgebühr im Berufungsverfahren Arbeitsrecht
Antworten: 10
Zugriffe: 95

Re: Terminsgebühr im Berufungsverfahren Arbeitsrecht

Genauso wie die Begründung für die EG. Da der mitverglichene Teil bereits anhängig ist und insoweit bereits eine VG nach Nr. 3100 entstanden ist, kann nicht zusätzlich wegen dieses Gegenstandes eine weitere VG nach Nr. 3201 VV RVG entstehen.
von Anahid
16.04.2019, 10:40
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Monierung PfüB
Antworten: 9
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Re: Monierung PfüB

Danach hast Du also die Zusammenrechnung nicht vollständig angegeben und nur für die ersten beiden Einkommen die Zusammenrechnung beantragt. Im Zweifel würde ich hier, wenn Du das anders siehst und nach Deiner Meinung der Antrag richtig gestellt wurde, mal mit dem Rechtspfleger telefonisch Kontakt a...
von Anahid
16.04.2019, 10:38
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Anrechnung GG 2300
Antworten: 11
Zugriffe: 121

Re: Anrechnung GG 2300

Ob die vorgerichtlichen Kosten anzurechnen sind, ist so nicht zu klären. Dein Sachvortrag reicht dazu nicht aus. Was wurde vorgerichtlich geltend gemacht? Es scheint ja dann nur ein Rest eingeklagt worden zu sein, denn ansonsten hätte die gegnerische Versicherung sicherlich nicht einen Teil der Gebü...
von Anahid
16.04.2019, 09:22
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Haftbefehl, Schuldner nicht anzutreffen
Antworten: 3
Zugriffe: 117

Re: Haftbefehl, Schuldner nicht anzutreffen

Hast Du mal beantragt Drittauskünfte einzuholen, um in Erfahrung zu bringen, ob und wo der Schuldner arbeitet und welche Konten er hat?
von Anahid
15.04.2019, 15:58
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Sicherungshypothek ändern, Vorgehen bei weiterer Forderung unter Mindestwertgrenze
Antworten: 3
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Re: Sicherungshypothek ändern, Vorgehen bei weiterer Forderung unter Mindestwertgrenze

Mal ehrlich....bei den Kosten die da anfallen, um die Löschung zu bekommen, damit dann ggf. neu eingetragen werden kann (was ja auch wieder neu kostet), würde ich das mal gemütlich lassen, mit Biegen und Brechen zu versuchen die kleine Forderung ins Grundbuch zu kriegen.
von Anahid
15.04.2019, 15:54
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Haftbefehl, Schuldner nicht anzutreffen
Antworten: 3
Zugriffe: 117

Re: Haftbefehl, Schuldner nicht anzutreffen

Wie hoch ist denn die titulierte Forderung (ohne weitere Kosten)?