Hallo lieben Forenos, vorweg, ich habe mit ZV überhaupt nichts am Hut, seid bitte gnädig zu mir. Im Verfahren ist ein VU ergangen, welches vorläufig vollstreckbar erklärt wurde. Nach Einsprucheinlegung durch die Gegenseite ist dieses durch Urteil aufrecht erhalten. Die ZV kann allerdings nur noch ge...

Hallo Ihr Lieben, ich hoffe, ihr hattet ein schönes Weihnachtsfest und nun ein ruhiges Arbeiten zwischen den Jahren. Ich habe hier eine Sache, in der mir die Rechtspflegerin die Festsetzung von "Auslagen" versagt, weil diese erst nach der Kostengrundentscheidung im Kostenfestsetzungsverfah...

Hallo liebe Forenos, ich versuche gerade Kosten (u. a. EMA), die erst im Kostenfestsetzungsverfahren entstanden sind, festsetzen zu lassen. Der Rechtspfleger will die Kosten nicht anerkennen, da sie nicht von der Kostengrundentscheidung umfasst sein sollen. Grundsätzlich verstehe ich das Problem, al...

:thx Für Eure Tipps! Kommentierung und Rechtsprechung sind sich da leider einig: EMA + weitere (einfache) Auskunft. Leider war das Gericht schon im Erkenntnisverfahren außergewöhnlich "penibel" bezüglich der Bewilligung der öffentlichen Zustellung. Ich rechne mir da mit dem Vortrag, dass w...

Hallo liebes Forum, ich benötige für die Bewilligung einer öffentlichen Zustellung eine EMA und eine Adressauskunft der Deutschen Post. Die Adressauskunft wurde jetzt 2x per Prüfkarte von der Mandantin bei der DP angefordert und blieb jedes Mal ohne Rückmeldung :motz Hat jemand eine Idee, was diesel...

Hallo Ihr Lieben, es ist recht dringend. Ich freue mich WIRKLICH, wenn mir kurz jemand aushelfen kann. Ich kenne mich mit der Materie überhaupt nicht aus. Es gibt einen VB und einen PfüB. Wir waren nur beauftragt, das Ersetzungsverfahren nach § 7 Abs. 3 ErbbauRG durchzuführen (Antrag + Terminswahrne...

Beantragt der Rechtsanwalt gleichzeitig die Erteilung mehrerer weiterer vollstreckbarer Ausfertigungen, liegt dieselbe Angelegenheit vor; er erhält die Gebühr Nr. 3309 VV RVG nur einmal. (Kindl/Meller-Hannich/Wolf, Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung, ZPO § 733 Rn. 13, beck-online) In den Komment...

Hello @all :wink1 Ich habe den Auftrag eine weitere vA eines Urteils sowie von zwei Kostenfestsetzungsbeschlüssen (I. + II. Instanz) zu beantragen. Kann ich die Gebühr nach Nr. 3309 VV RVG jetzt für jeden Titel separat abrechnen? Mir kommt das so überdimensioniert vor. :pfeif Streitwert gem. § 25 (1...

Danke Laska!

Hallo Ihr Lieben, ich hoffe wirklich jemand Erfahrerenes kann mir weiterhelfen. :omi :engel2 Unsere Mandantin (Klägerin) existiert wegen Verschmelzung mit einer anderen Gesellschaft nicht mehr. Ich habe dazu zwei Verfahren. I. Verfahren - Urteil ist bereits erlassen, KFB noch nicht Kann ich hier ein...