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von BINI
11.04.2016, 11:40
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Anschriftenermittlung über Dt. RV
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Re: Anschriftenermittlung über Dt. RV

Hm, dann werde ich es wohl einmal mit einer EMA in München versuchen.
Wenn aber schon die Dt. RV keine Anschrift hat?!?
Absolut unklar ist für mich, dass die RV keine Anschrift haben soll :schock
von BINI
05.04.2016, 12:09
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Anschriftenermittlung über Dt. RV
Antworten: 2
Zugriffe: 469

Anschriftenermittlung über Dt. RV

Eine Schuldnerin ist unbekannt verzogen und von Amts wegen nach "unbekannt" abgemeldet. Einziger Anhaltspunkt ist eine Aussage des Großvaters aus März 2015, wonach sich die Schuldnerin seit Mitte 2014 in München aufhalten und dort eine Ausbildung machen soll. Der GVZ wurde mit der Ermittlu...
von BINI
16.07.2015, 17:20
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: PKH für Zwangsvollstreckung Begründung
Antworten: 5
Zugriffe: 4302

Re: PKH für Zwangsvollstreckung Begründung

Richtig ist, dass die Gerichte in der Regel zwar PKH für die ZV bewilligen, die Beiordnung jedoch für jede Maßnahme einzlen zu beantragen ist. Dabei wird eine Beiordnung meist bewilligt, wenn es sich um Unterhaltsforderungen und um PfÜB's handelt. Bei "normaler" Mobilarvollstreckung und Ab...
von BINI
16.07.2015, 15:43
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: praktische Ausführung einer Erbteilspfändung
Antworten: 7
Zugriffe: 829

praktische Ausführung einer Erbteilspfändung

Dass ich bei einer Erbteilspfändung als Drittschuldner die anderen Miterben aufzunehmen habe, ist soweit klar. Fraglich ist für mich nun 1. wie beispielsweise die kontoführende Bank oder eine Versicherung (Auszahlung Lebensversicherung o.ä.) von der bestehenden Pfändung informiert wird und somit sic...
von BINI
08.07.2015, 08:49
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Gebühren im Ermittlungsverfahren vor Sozialbehörde
Antworten: 2
Zugriffe: 433

Gebühren im Ermittlungsverfahren vor Sozialbehörde

Ich steh grad irgendwie auf dem Schlauch.
Wir vertreten einen Mandanten in einem "Ermittlungsverfahren wegen Verdachts einer Ordnungswidrigkeit" vor einer Sozialbehörde.
Welche Gebühren sind hierbei anzusetzen? :kopfkratz
von BINI
03.07.2015, 14:51
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Drittauskunft des KBA
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Re: Drittauskunft des KBA

Ich ein unvollständiges Kennzeichen, bei dem lediglich der Ortsbuchstabe und danach 5 Ziffern stehen. Es fehlt also die Buchstabenkombi nach dem Bindestrich und eigentlich gibt es ja auch nur 4 Ziffern. Klingt irgendwie nach rotem Kennzeichen.... Inhaber einer Kfz-Werkstatt o. ä.? Nur eine Vermutun...
von BINI
03.07.2015, 08:53
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Drittauskunft des KBA
Antworten: 4
Zugriffe: 1311

Drittauskunft des KBA

Ich habe nun erstmals eine Drittauskunft des Kraftfahrt-Bundesamtes vorliegen, in der auch einmal tatsächlich etwas steht. Der Schuldner hat danach offensichtlich 2 Kfz angemeldet. In der Auskunft steht jedoch lediglich eine 20stellige "Zulassungsabschnitt_ID" und ein unvollständiges Kennz...
von BINI
20.04.2015, 17:03
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Streitwert im Arbeitsrecht
Antworten: 6
Zugriffe: 468

Re: Streitwert im Arbeitsrecht

Hm ok, dann hatte ich wohl einen Gedankenfehler, aber ich lass mich gern mehrheitlich belehren ;-)
von BINI
20.04.2015, 15:36
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Streitwert im Arbeitsrecht
Antworten: 6
Zugriffe: 468

Re: Streitwert im Arbeitsrecht

So, erledigt :P