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von Elfeo
24.11.2010, 11:23
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Strafrechtliche Frage zur Terminsgebühr
Antworten: 7
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Re: Strafrechtliche Frage zur Terminsgebühr

Denke ich auch. Es kommt (wie immer) drauf an: wurden die Sachen einzeln aufgerufen, dann jeweils einzelne Terminsgebühr, im Fall von Pflichtverteidigung Dauer jeweils bis zum nächsten Aufruf einer weiteren Sache.
von Elfeo
12.11.2010, 14:49
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kostenausgleichung
Antworten: 7
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Re: Kostenausgleichung

Da der Anwalt einen eigenen Anspruch gegen die Gegenseite auf die "normalen" Gebühren hat, § 126 I ZPO, steht ihm m.E. auch die Zahlung der Gegenseite als Honorar zu, solange durch die Summe aus PKH-Geb. + 126er Gebühren keine Überzahlung eingetreten ist. Die ist, denke ich, wie folgt zu e...
von Elfeo
12.11.2010, 13:57
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Unberechtigter PfüB
Antworten: 8
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Re: Unberechtigter PfüB

Nr. 3500 VV
von Elfeo
12.11.2010, 12:33
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Unberechtigter PfüB
Antworten: 8
Zugriffe: 897

Re: Unberechtigter PfüB

Aber dann muss der Auftrag erstens so erteilt werden: "Machen sie nur das und das...." und zweitens wenn der PfÜB bereits erlassen (und zugestellt) ist, ist das Ausgangsverfahren meines Erachtens abgeschlossen, es kommt als gerichtliches Verfahren nur noch das Beschwerdeverfahren in Betrac...
von Elfeo
12.11.2010, 12:15
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Fragen zur Verfahrensgebühr
Antworten: 6
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Re: Fragen zur Verfahrensgebühr

Hinsichtlich der Frage der Geschäftsgeb. vs. Verfahrensgeb. kann man sich in der Regel mit der Auslegung der Erklärungen des Mandanten behelfen. Was hätte der vernünftige rechtskundige Mandant gewollt. Doch wohl in aller Regel, dass zunächst versucht wird, außergerichtich vorzugehen. Ein gleichwohl ...
von Elfeo
12.11.2010, 12:01
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Einigungsgebühr in der Zwangsvollstreckung
Antworten: 3
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Re: Einigungsgebühr in der Zwangsvollstreckung

Wenn die treuhänderische Verwaltung nicht über das "Lagern" auf einem Anderkonto hinausgeht, ist es m.E. ein Fall der Hebegebühr, Nr. 1009 VV.
von Elfeo
12.11.2010, 11:55
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: RSV will dass wir gg Streitwertbeschluß vorgehen
Antworten: 5
Zugriffe: 1583

Re: RSV will dass wir gg Streitwertbeschluß vorgehen

Der Anwalt kann den Streitwert aus eigenem Recht festsetzen lassen, § 33 II RVG. Wegen des eigenen natürlichen Interesses aus dem Mandatsvertrag kann er hier auch gegen den Willen des Mandanten handeln. Deshalb kann weder der Mandant noch die RSV den Anwalt anweisen, die Beschwerde einzulegen. Der M...
von Elfeo
12.11.2010, 11:37
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Unberechtigter PfüB
Antworten: 8
Zugriffe: 897

Re: Unberechtigter PfüB

Ist das nicht eine Beschwerde gegen den PfÜBeschluss? Ich denke, dass man den nur so wieder wegbekommt. Und das ist es was der Mandant dann will. Falls der Gegner auf "Nachfrage" den PfÜB nicht mehr vollzieht, indem er das Konto freiwillig wieder frei gibt, dann ist es m.E. ein Fall vorzei...