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von Elfeo
13.06.2013, 10:34
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Berufungseinlegung bei ehem. Gemeinschaftspraxis
Antworten: 12
Zugriffe: 1575

Re: Berufungseinlegung bei ehem. Gemeinschaftspraxis

Ganz so einfach ist das nicht, das kommt u.a. auf den Streitgegenstand an und auf die Frage, warum der andere Arzt die berufung nicht will.
von Elfeo
13.06.2013, 10:20
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: wie weit geht die Auskunftspflicht bei Selbstständigen?
Antworten: 7
Zugriffe: 838

Re: wie weit geht die Auskunftspflicht bei Selbstständigen?

Ja, wenn Du's genau weist, dann zeig ihn doch an, z.B. wegen falscher eidesstattlicher Versicherung. Die EÜR etc. werden Dir nichts nutzen, denn da wird das gleiche wie in der VA drin stehen. Am sonsten hat es sich immer als sehr nützlich erwiesen, mal etwas rumzugoogeln. Als Publizist hat er mit Si...
von Elfeo
13.06.2013, 10:05
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung eingestelltes Ermittlungsverfahren
Antworten: 10
Zugriffe: 1161

Re: Abrechnung eingestelltes Ermittlungsverfahren

@Adora Belle Kurze Nachfrage, meinst Du diese Entscheidung: II ZB 35/07 vom 02.09.09 M.E. hat der BGH hier auch die durch Begründung "klargestellte Rechtslage" auf einen Altfall angewandt und die "alte Rechtsprechung" als eklatant fehlerhaft gebrandmarkt. Er hat lediglich abgewar...
von Elfeo
12.06.2013, 16:03
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung eingestelltes Ermittlungsverfahren
Antworten: 10
Zugriffe: 1161

Re: Abrechnung eingestelltes Ermittlungsverfahren

Wieso keine Verfahrensgebühr?
Aus der Begründung des neuen Gesetzesentwurfs ergibt sich eindeutig, dass die diesbezügliche Rechtsprechung zur alten Rechtslage falsch ist.

Hinsichtlich der Bußgeldsache stimme ich zu. :zustimm
von Elfeo
12.06.2013, 15:52
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung eingestelltes Ermittlungsverfahren
Antworten: 10
Zugriffe: 1161

Re: Abrechnung eingestelltes Ermittlungsverfahren

Also entweder 4100 oder 4101 und dann jedenfalls noch die 4104 oder 4105 dazu und auf gar keinen Fall nur 30 Euro je Gebühr. Es spricht ja für Deine soziale Einstellung, dass Du unter der Mittelgeb. bleiben willst. Aber rechne mal einfach nach, was Deine Zeit für die Besprechung mit dem Mandanten, d...
von Elfeo
12.06.2013, 15:34
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung eines Klaviers!!
Antworten: 3
Zugriffe: 874

Re: Pfändung eines Klaviers!!

Ich könnte mir allenfalls vorstellen, dass die Spedition das Klavier nicht rausrückt, weil sie wegen eigener Forderungen ein Unternehmerpfandrecht (z.B. § 464 BGB) daran geltend macht. Das müssten die dann gegenüber der Sachpfändung (je nach dem) im Wege der §§ 771 ZPO (Drittwiderspruchsklage) bzw. ...
von Elfeo
12.06.2013, 12:02
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung Haupt- und Unterbevollmächtigte
Antworten: 14
Zugriffe: 1766

Re: Abrechnung Haupt- und Unterbevollmächtigte

@sugar88: Mir ist auf die Schnelle nicht ganz klar, wofür Du beim Prozess-(bzw. Haupt-)bev. die Terminsgebühr ansetzt. Beim Terminsvertreter (Unterbev.) fällt eine 0,65 VerfGeb. an aus den 10.000 gem. 3401 iVm. 3100 an und m. E. eine 0,4 VerfGeb. gem. 3401 iVm. 3101 aus dem Rest. Daneben bekommt der...
von Elfeo
12.06.2013, 11:12
Forum: Insolvenz
Thema: Bestrittene Forderung
Antworten: 8
Zugriffe: 1401

Re: Bestrittene Forderung

... und genau da liegt m.E. der Fehler. Wenn die Forderung bestritten wurde, hätte der durch die Eröffnung kraft Gesetzes unterbrochene Rechtsstreit wieder aufgenommen werden müssen, mit der Klageänderung: Feststellung zur Liste.
von Elfeo
10.06.2013, 14:39
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Ist das Urteil berufungsfähig?
Antworten: 3
Zugriffe: 742

Re: Ist das Urteil berufungsfähig?

Allerdings kann Eure Mandantin nicht allein Berufung einlegen, sondern nur alle Mitglieder der Erbengemeinschaft gemeinsam. Ausnahme: Notverwaltung
von Elfeo
10.06.2013, 14:20
Forum: Insolvenz
Thema: SOS! Klageeinreichung kurz vor Insolvenzanmeldung
Antworten: 7
Zugriffe: 1049

Re: SOS! Klageeinreichung kurz vor Insolvenzanmeldung

Zulässig ist das in jedem Fall, weil weder Solvenz noch das Fehlen der Absicht zum Insolvenzantrag Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Klage sind.