Die Suche ergab 41 Treffer

von blacks2k3
23.01.2012, 11:07
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung Geld auf dem Konto eines Dritten
Antworten: 15
Zugriffe: 3007

Re: Pfändung Geld auf dem Konto eines Dritten

@Loki
Das halte ich für ein Gerücht. BGH vom 13.10.2011, VII ZB 7/11 Rn. 8, mwN.
von blacks2k3
15.11.2011, 11:57
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Drittschuldnererklärung bleibt aus...was nun?
Antworten: 9
Zugriffe: 2785

Re: Drittschuldnererklärung bleibt aus...was nun?

Wird wohl nur der Vorschlag von Ernie praktizierbar sein. BGH IX ZR 189/04, Rn. 10. "Der Senat hat ... die Frage, ob der Gläubiger aufgrund der Pfändung und Überweisung einer Forderung gegen den schweigenden Drittschuldner einen einklagbaren Anspruch auf die in § 840 Abs. 1 ZPO angesprochenen A...
von blacks2k3
02.11.2011, 17:50
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Lohnzahlung auf nicht eigenes Konto
Antworten: 11
Zugriffe: 2463

Re: Lohnzahlung auf nicht eigenes Konto

Wieso sollte sich das nicht lohnen? Pfändungsschutz gibts nur auf eigenem Konto. Auf Konten Dritter nur, wenn der Schuldner nachweisen kann, dass er selbst keine eigenes Konto eröffnen kann.
von blacks2k3
31.08.2011, 16:15
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Einkommen vom Schuldner auf Konto Dritter trotz P-Konto
Antworten: 17
Zugriffe: 3149

Re: Einkommen vom Schuldner auf Konto Dritter trotz P-Konto

Zwischenzeitlich hat sich die Bank des Schuldners gemeldet. Diese teilt mit, dass sie für das seit März 2011 bestehende P-Konto nunmehr die Geschäftsbeziehung gekündigt hat. Inoffiziel sagte mir die Dame der Bank, weil seit Monaten nur noch wenig oder gar keine Gelder mehr eingehen. Somit hat der Sc...
von blacks2k3
19.08.2011, 13:14
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Einkommen vom Schuldner auf Konto Dritter trotz P-Konto
Antworten: 17
Zugriffe: 3149

Re: Einkommen vom Schuldner auf Konto Dritter trotz P-Konto

Wie verhält es sich, wenn der Drittschuldner (Kontoverleiher) behauptet, dass das Geld des Schuldners schon ausgegeben wurde, ob nun an den Schuldner oder anderweitig, jedenfalls auf dem Konto nicht mehr vorhanden ist? Dann sollte er doch eigentlich zur Erstattung verpflichtet werden können. Im Wege...
von blacks2k3
17.08.2011, 20:58
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Einkommen vom Schuldner auf Konto Dritter trotz P-Konto
Antworten: 17
Zugriffe: 3149

Einkommen vom Schuldner auf Konto Dritter trotz P-Konto

Hallo! Der Schuldner hat ein P-Konto. Jetzt wurde nach 5 Monaten sein Selbstbehalt festgesetzt. Er hat z. B. bisher monatlich nur 500€ bekommen. Festgesetzt wurden jetzt 800€. Er bekommt also die aufgelaufenen 1500€ (5*300€) zur Gutschrift auf sein P-Konto. Eigentlich.... Da ist einleuchtend, dass e...
von blacks2k3
17.08.2011, 19:54
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändbarkeit Zuschuss-Wintergeld/Mehraufwands-Wintergeld etc
Antworten: 0
Zugriffe: 2640

Pfändbarkeit Zuschuss-Wintergeld/Mehraufwands-Wintergeld etc

Hallo! Es liegen in einer 850d Sache die Lohnabrechnungen des Schuldners mit nun berücksichtigtem Selbstbeahlt vor. Nach Überprüfung der Lohnabrechnung ist aufgefallen, dass EURODATA für "Mehraufwand Wintergeld (MWG)" und "Zuschuss Wintergeld (ZWG)" eine Pfändbarkeit nicht berück...
von blacks2k3
01.02.2011, 15:11
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Inso - Stillschweigende Anerkennung vbuH?
Antworten: 10
Zugriffe: 1607

Re: Inso - Stillschweigende Anerkennung vbuH?

Aber wenn der Schuldner von Gericht und Verwalter über die Rechtsfolgen der Anmeldung mit vbuH belehrt wurde, was diese ja machen müssen, und der Schulder dann keinen Widerspruch dagegen erhebt, kann man von seinem Einverständnis oder Anerkenntnis der vbuH ausgehen. Durch seinen Widerspruch hätte de...