Hallo Ihr Lieben,
ich sitze nun auf der anderen Seite...
Zur Orientierung, ich arbeite als ReNo in einem Patentanwaltsbüro. Mein Chef (Patentanwalt) kam gerade zu mir und hat mich gefragt, wie er sich jetzt verhalten muss. Unserem Mandanten (Schuldner) wurde ein Patent gepfändet. Die Kopie vom Pfändungsbeschluss habe ich vorliegen. Es wurde nach § 857 II ZPO gepfändet.
Leider hatte ich diese Situation auch noch nicht und schon gar nicht mit einem Patent. Da wir ja alle Unterlagen hier in der Kanzlei haben, wird der Gläubiger evlt. auf uns zu kommen?! Wie müssen wir uns verhalten??
