Anfrage beim Schuldnerregister - RA Gebühr?

Tigerentchen · #1

Guten Morgen,

bevor wir gegen einen Schuldner die ZV einleiten, machen wir oft erst einmal eine Anfrage beim Schuldnerregister um zu erfahren, ob die EV abgegeben wurde. Kann ich hierfür eine Extra Gebühr abrechnen?

Habe ich bisher nicht gemacht, da ich denke, die Tätigkeit gehört zur ZV (also Nr. 3309)....

Grübchen · #2

Also ich habe da noch nie was abgerechnet, fällt soweit ich auch weiß unter die Rubrik "ist mit abgegolten".

PeeDee · #3

Du kannst keine extra Gebür abrechnen.
Aber wenn es das einzigste ist, was du in der Sache tust, z.B. du hat ZV-Autfrag, machst vorher eine Anfrage, da kommt raus, dass bei dem Schuldner nix zu holen ist und machst dann keinen ZVA. Dann ist die 0,3 Gebür für die Anfrage entstanden.

Tigerentchen · #4

Danke PeeDee, gut zu wissen. Dass werde ich in Zukunft dann mal beachten. ..

Gast · #5

War mir auch neu vielen Dank für den Tip. Weißt Du zufällig auch wo das steht, um das meinem Chef zu zeigen?

Janin · #6

Bei Schuldneranfragen berechnen wir eine 0,3 Gebühr. Ist auch so erlaubt.

Liebe Grüße Janin

PeeDee · #7

Hmm... § 18 Nr. 3 RVG.
Jede Vollstreckungshandlung zusammen mit den vorbereitenden Maßnahmen ist eine besondere Angelegenheit.
Die Anfage ist eine vorbereitende Maßnahme.

tiko73 · #8

@Phila
RVG für Anfänger, 13. Auflage, RN 1854

PeeDee · #9

Ich glaube, ich muss mit auch mal RVG für Anfänger holen. So suche ich mich immer duch die §§ und das, was ich mir für die Prüfung aufgeschreiben hatte.

Janin · #10

Sorry, stand vorhin etwas auf dem Schlauch. Wir rechnen unsere 0,3 Gebühr auf ein evtl. entstehendes EV-Verfahren an.