FoReNo.de

Forum und Portal für Rechtsanwaltsfachangestellte und Notarfachangestellte

ReNo-Forum ReNo-Portal
Aktive ThemenSucheRegistrieren
 
   
 


Benutzername:   Passwort:   Mich bei jedem Besuch automatisch anmelden  

Aktuelle Zeit: 23.10.2014, 01:36




 
Suche im Thema:
Gehe zu Seite 1, 2  Nächste
Autor Nachricht
Verfasst: 10.02.2009, 15:00 - Thema: Kostenfestsetzungsbeschluss, richtiges Rechtsmittel?
Hallo,

ich habe hier einen KfB nach einem einstweiligen Verfügungsverfahren. Nach Zustellung der Verfügung hat der Mandant die Gegenseite gem. 926, 936 ZPO aufgefordert Klage in der Hauptsache zu erheben. Die Frist für die Klageerhebung durch die Gegenseite läuft noch, aber hinsichtlich des einstweiligen Verfügungsverfahrens ist hier jetzt die Kostenfestsetzung eingegangen und ich weis nicht so richtig, wie ich damit umgehen soll :-(

Hat da mal jemand einen Tipp?

Danke!


 Bitte beachte auch unseren Werbepartner. Vielen Dank!
 


Verfasst: 10.02.2009, 15:03 - Thema: Kostenfestsetzungsbeschluss, richtiges Rechtsmittel?
Zitat:
und ich weis nicht so richtig, wie ich damit umgehen soll


Laut Überschrift geht es hier jetzt nur um das Rechtsmittel gegen den Kfb?

Also, ist die Beschwer bis 200,00 € kannste dagegen Erinnerung einlegen, über 200,00 € sofortige Beschwerde. Beides hat ne Frist von 2 Wochen ab Zustellung.

Oder wolltest du was anderes wissen?


Verfasst: 10.02.2009, 15:04 - Thema: Kostenfestsetzungsbeschluss, richtiges Rechtsmittel?
:?:

Rechtsmittel gegen einen Beschluss ist die Beschwerde, aber was genau möchtest du denn machen? Das Verfahren über die einstweilige Verfügung ist wohl abgeschlossen, Klage ist jetzt ein anders Paar Schuhe.

Was genau meinst du?


Verfasst: 10.02.2009, 15:06 - Thema: Kostenfestsetzungsbeschluss, richtiges Rechtsmittel?
Nach Ablauf der Rechtmittelfrist vollstrecken würd ich sagen.


Verfasst: 10.02.2009, 15:10 - Thema: Kostenfestsetzungsbeschluss, richtiges Rechtsmittel?
Ok, ich versuche es nochmal anders....

Wenn die Gegenseite jetzt keine Klage einreicht, dann wird die einstweilige Verfügung durch Urteil aufgehoben, weil sonst der Anspruch auf rechtliches Gehér des Mandanten verletzt wàre. Das gleich gilt, sollte die Gegenseite im Klageverfahren unterliegen. Es ist also denkbar, dass sich das Ergebnis des einstweiligen Verfahrens durch das Hauptsacheverfahren ändert. Das muss doch ggf. in den Kosten und der Kostenfestsetzung Niederschlag finden. Wenn der Mandant jetzt die Kosten bezahlt und die Gegenseite dann nicht klagt, wird die Verfügung aufgehoben, unser Mandant müsste die bezahlten Kosten geltend machen und die eigenen anmelden....klingt mir sehr kompliziert....kann man die Kosten des einstweiligen Verfahrens nicht irgendwie mit in die Hauptsache mit "einflechten"?


Verfasst: 10.02.2009, 15:11 - Thema: Kostenfestsetzungsbeschluss, richtiges Rechtsmittel?
Rechtsmittel wäre die Einwendung...das ist klar...unter 200,-€


Zuletzt geändert von PAHS1 am 10.02.2009, 15:11, insgesamt 1-mal geändert.

Verfasst: 10.02.2009, 15:11 - Thema: Kostenfestsetzungsbeschluss, richtiges Rechtsmittel?
:bahnhof Ich übergebe an die anderen ...


Verfasst: 10.02.2009, 15:12 - Thema: Kostenfestsetzungsbeschluss, richtiges Rechtsmittel?
Zitat:
Rechtsmittel wàre die Einwendung...das ist klar...unter 200,-€


sorry, aber die Überschrift versteht man so, dass du nicht weißt, was für ein Rechtsmittel gegen den KFB einlegen kannst ... trotzdem :bahnhof


Verfasst: 09.06.2010, 07:49 - Thema: Kostenfestsetzungsbeschluss, richtiges Rechtsmittel?
Ist das nicht eher die Erinnerung???


Verfasst: 09.06.2010, 07:53 - Thema: Kostenfestsetzungsbeschluss, richtiges Rechtsmittel?
Ja, ist es, aber der Thread ist auch schon bald 1 1/2 Jahre alt :roll:


Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
 [ 14 Beiträge ]  Gehe zu Seite 1, 2  Nächste

Aktuelle Zeit: 23.10.2014, 01:36



ReNo-PortalReNo-ForumNeue BeiträgeSucheRegistrieren
Impressum - phpBB -
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de