So wie das OLG Celle in #1 jetzt auch:
OLG Frankfurt, Beschl. v. 16.11.2015 - 6 W 100/15
Es bleibt spannend...
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Verfolge das Ganze mit wachsender Spannung und halte schon mal eine Portion Popcorn für die Entscheidung des BGH bereit. Ich hatte erst heute wieder so einen KFA, bei dem ich mich auf die Entscheidungen des OLG Schleswig und LG Düsseldorf bezogen habe. Einen Versuch ist es wert, vermute aber, da es sich um ein niedersächsisches Gericht handelt, dass gleich auf Celle verwiesen wird.
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Das kann passieren. Auch das OLG Frankfurt hat sich übrigens in großen Teilen auf das OLG Celle bezogen.
Nach meiner Kenntnis ist der BGH bislang wohl nicht bemüht worden.
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~ Grüßle ~
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Zu diesem nach wie vor strittigen Thema gibt es einen (noch lauwarmen) Aufsatz vom Kostenpapst N. Schneider, der zwar die Ansicht des OLG Schleswig vertritt, diese dann aber auch ausführlich und nachvollziehbar erläutert, so dass auch der Letzte die sog. Gerichtsbezirks-Methode verstehen kann. Die Meinung vom OLG Celle hat inzwischen Unterstützung bekommen vom OLG Frankfurt, dessen Entscheidung leider nicht veröffentlicht ist und die Schneider auch nicht kannte, als er den Aufsatz verfasste (siehe Beitrag #11).
Der BGH ist m.W. weiterhin mit der Sache noch nicht konfrontiert worden.
Aufsatz-Fundstelle: AGS 2015, 549 ff.
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Und jetzt habe ich gerade einen Fall, wo ich mich echt aufregen könnte, allerdings nichts dagegen machen kann.
Gegner ist vom Gericht 15 km weit weg. Nimmt sich einen Anwalt der auch 15 km vom Gerichtsort entfernt ist; der Gegner musste allerdings durch besagten Ort, wo sich das Gericht befindet, durchfahren - fährt wieder 15 km weiter in die andere Richtung und nimmt sich da dann einen Anwalt. Ich könnte echt ausflippen.
Gegner ist vom Gericht 15 km weit weg. Nimmt sich einen Anwalt der auch 15 km vom Gerichtsort entfernt ist; der Gegner musste allerdings durch besagten Ort, wo sich das Gericht befindet, durchfahren - fährt wieder 15 km weiter in die andere Richtung und nimmt sich da dann einen Anwalt. Ich könnte echt ausflippen.
Liebe Grüße Sonnenkind
Gestern: schon vorbei.
Morgen: kommt erst noch.
Heute: der einzige Tag,
den du in der Hand hast.
Heute musst du leben.
Heute sollst du glücklich sein.
(aus dem Buch meines Cousin K. Hartung)
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Und wenn er über Timbuktu fahren würde, mehr als die 15 km gibt es ja nicht.
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Ich weiß, aber selbst die gönn ich ihm nicht. Wenn der Gegner schon durch die Stadt durchfährt, wo das Gericht ist, hätte er sich doch da einen Anwalt nehmen können. Aber nein, er fährt am anderen Ende wieder raus und die gleiche Strecke nochmal bis zum Anwalt. Das finde ich hier einfach ungerecht und ja ich weiß, machen kann ich dagegen nichts.
Liebe Grüße Sonnenkind
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Uiuiui, das sind ja harte Bedingungen bei euch...
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Wenn auch unwillig, aber der Vollständigkeit wegen:
Auch das OLG Köln hat sich der Ansicht des OLG Schleswig angeschlossen (Rechtsbeschwerde ist zugelassen):
OLG Köln, Beschl. v. 25.11.2015 - 17 W 247/15
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