Arechnung Schlichtungsverfahren

leika · #1

Hallo,
Sorry evt. ist diese Frage nun doppelt und ich habe Sie schon gestellt Tread PKH hatte jedoch eine Fehlermeldung und stelle sie nun nochmal.
Ich soll eine Abrechnung im Schlichtungsverfahren (Anfänger) fertigen und habe mal wieder Fragen dazu und wäre für Eure Hilfe sehr dankbar.

Wir waren in einer nachbarrechtlichen (Rufschädigung) Angelegenheit (vertreten den Antragsteller) zunächst vorgerichtlich tätig. Gegenanwalt hat Schlichtungsverfahren eingeleitet und mit dem Schlichtungsantrag den Entwurf der Klage mitgeschickt. Mein Chef hat an der Schlichtungsverhandlung teilgenommen die erfolgreich war und mit mit einer Einigung endete

Wäre diese Abrechnung so richtig?
Gegenstandswert: 500,00 € (Rahmengebühr)
1,3 Geschäftsgebühr §§ 13, 14 RVG, Nr. 2300 VV RVG 58,50 €
1,5 Geschäftsgebühr für Güteverfahren vor einer Gütestelle § 13 RVG, Nr. 2303 Satz 1 Nr. 1 VV RVG 67,50 €
0,75 Anrechnung gem. Vorbem. 2.3 VI VV RVG aus Wert 500,00 € -33,75 €
- Pauschale Nr. 7002 VV RVG in Höhe von 13,50 € bleibt bestehen -
Zwischensumme der Gebührenpositionen 92,25 €

Pauschale für Post und Telekommunikation Nr. 7002 VV RVG 25,20 €
Zwischensumme netto 117,45 €
19 % Mehrwertsteuer Nr. 7008 VV RVG 22,32 €
zu zahlender Betrag 139,77

Anahid · #2

Ohne die Beträge im Einzelnen geprüft zu haben, sieht die Abrechnung gut aus.

leika · #3

Hallo

vielen Dank werde die RE meinen Chef nun so vorlegen.

LG

Maddien · #4

Wieso denn Anrechnung 0,75?

Und warum keine Einigungsgebühr?

leika · #5

Hallo
jetzt bin ich etwas verwirrt Anrechnung 0,65 oder 0,75. Habe RE über Ra-micro erstellt 1,5 Geschäftsgebühr für Güteverfahren vor einer Gütestelle § 13 RVG, Nr. 2303 Satz 1 Nr. 1 VV RVG 67,50 €
0,75 Anrechnung gem. Vorbem. 2.3 VI VV RVG aus Wert 500,00 € -33,75 € und bekomme die Anrechnung 0,75. ISt dies nun richtig?

Maddien · #6

Für die Anrechnung ist doch die zuerst entstandene GG ausschlaggebend - und die war in Deinem Beispiel 1,3

Anahid · #7

Maddien hat Recht. Es ist nur 0,65 anzurechnen. Und das mit der Einigungsgebühr solltest Du auch nochmals prüfen, ob die nicht anzusetzen ist.

Kommt davon, wenn man nur oberflächlich drauf schaut.

leika · #8

Hallo
Sorry, hoffe ich nerve Euch nicht zu sehr aber irgenwie habe ich einen totalen Durchhänger mit der Anrechnung 0,65
Rechne über Ra-Micro ab und erhalte bei der Eingabe( s. unten) immer nur die Anrechnung 0,75. Was mache ich denn falsch ??? Zur Einigungsgebühr habe ich nochmals nachgelesen, wenn diese protokolliert ist kann man eine Einigungsgebühr berechnen (Hoffe ich habe das nun richtig verstanden)

Gegenstandswert: 500,00 € (Rahmengebühr)
1,3 Geschäftsgebühr §§ 13, 14 RVG, Nr. 2300 VV RVG 58,50 €
1,5 Geschäftsgebühr für Güteverfahren vor einer Gütestelle § 13 RVG, Nr. 2303 Satz 1 Nr. 1 VV RVG 67,50 €
0,75 Anrechnung gem. Vorbem. 2.3 VI VV RVG aus Wert 500,00 € -33,75 €

Vielen Dank für Eure Hilfe

Anahid · #9

Also ich habs mit Deinen Zahlen und in der Reihenfolge so eingegeben und bei mir rechnet RAM nur 0,65 an. Im Zweifel musst Du mal den Support anrufen.

Eine EG gibt es nicht nur, wenn protokolliert wird. Man kann sich ja auch dahingehend einigen, dass das Verfahren erledigt ist und einer dennoch irgendeine Zahlung leistet oder um was auch immer es hier geht. Wird die Angelegenheit durch eine Einigung beendet, dann entsteht, wenn der Anwalt an dieser Einigung mitgewirkt hat, eine EG.

leika · #10

Hallo,

Vielen Dank für Deine Antwort und Mühe. Habe es heute nochmal versucht so wie ich es ja schon beschrieben habe und Du bei Dir auch probiert hast, also bei mir bleibt die 0,75. Werde mich morgen mir Ra-micro in Verbindung setzten. ( Dachte schon ich bin jetzt ganz durcheinander

aber ist sicher Ra-Micro

)

Ps. Ein Lob für dieses Forum

und danke für Eure Hilfe