Kostenausgleichsantrag

dasydasy · #21

JA hab ja bei dem KAA reingeschrieben ich bitte um Beachtung des Kostenfestsetzungsantrages der I.Instanz vom ...

BlackButterfly · #22

Die Einigungsgebühr habe ich auch nicht geltend gemacht.

Aber was ist mit unseren anderen Kosten?
VG
TG
Auslagen?

Hat jemand eine Entscheidung/ Urteil oder einen Tipp was ich machen kann?

Frau Cindy · #23

BlackButterfly hat geschrieben:Die Einigungsgebühr habe ich auch nicht geltend gemacht.

Aber was ist mit unseren anderen Kosten?
VG
TG
Auslagen?

Hat jemand eine Entscheidung/ Urteil oder einen Tipp was ich machen kann?

Die übrigen Kosten sind festsetzungsfähig. Laut Kostengrundentscheidung sind nur die Kosten des Vergleichs gegeneinander aufgehoben worden. Was moniert denn die Gegenseite genau, wenn die selbst einen KFA stellen?

Liesel · #24

dasydasy hat geschrieben:JA hab ja bei dem KAA reingeschrieben ich bitte um Beachtung des Kostenfestsetzungsantrages der I.Instanz vom ...

Dann mußt du nichts weiter tun.

BlackButterfly · #25

Der genaue Wortlaut des Schreibens lautet:

teile wir bezüglich der Kostenanmeldung der Gegenseite vom xxxx Folgendes mit:

Die Kosten des Vergleichs wurden gem. Beschluss vom xxxxx gegeneinander aufgehoben. Sie sind daher nicht ausgleichungsfähig.

Liesel · #26

Darauf hinweisen, daß lediglich die Kosten des Rechtsstreites und nicht die des Vergleiches zum Kostenausgleich angemeldet wurden.

Ich frage mich gerade nur, ob die TG hier auch als "Kosten des Vergleiches" zu sehen ist, da diese ja "nur" durch den Beschluss, mit welchem das Zustandekommen des Vergleiches festgestellt wurde, entstanden ist.

Oder ist die TG auch anderweitig entstanden?

BlackButterfly · #27

Die TG ist vorher schon entstanden. Es gab vorher schon einen Termin, in dem das Sachverständigengutachten vor Gericht besprochen wurde.

Liesel · #28

Dann kann sie auch geltend gemacht werden.

icerose · #29

an BlackButterfly: man kann die Gebühr für die Einigung mit aufnehmen, allerdings wird das Gericht sie kurzerhand absetzen. Also kann man sie auch gleich weglassen. Da die Gegenseite die Gebühr berechnet hat, machst du nur einen kurzen Hinweis, dass die Gebühr abzusetzen ist (vorsorglich). Dann klappt das auch.
LG

Liesel · #30

icerose hat geschrieben:an BlackButterfly: man kann die Gebühr für die Einigung mit aufnehmen, allerdings wird das Gericht sie kurzerhand absetzen. Also kann man sie auch gleich weglassen. Da die Gegenseite die Gebühr berechnet hat, machst du nur einen kurzen Hinweis, dass die Gebühr abzusetzen ist (vorsorglich). Dann klappt das auch.
LG

Du gehst von einem falschen Sachverhalt aus.