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Rechtskraftvermerk

Verfasst: 17.11.2006, 15:18
von Bianca
wo beantrage ich den gleich nochmal? Beim Gericht der ersten Instanz, oder irre ich mich da?

Danke!

Bianca

Verfasst: 17.11.2006, 15:27
von Jimmy
In einer Familiensache ja. Ansonsten mit Notfristattest usw.

Verfasst: 17.11.2006, 15:32
von Bianca
?!

Ich glaube, ich bin nicht mehr auf dem laufenden. :?
Was genau muss ich jetzt wo beantragen?

Verfasst: 17.11.2006, 15:33
von Gast
Ja, Gericht der I. Instanz. In Ehe- oder Kindschaftssachen wird den Parteien von Amts wegen ein Rechtskraftzeugnis erstellt.

Verfasst: 17.11.2006, 15:35
von Gast
Du holst dir ein Notfristzeugnis von der Geschäftsstelle des nächsthöheren Gerichts. Dann ab damit zum Gericht I. Instanz.

Verfasst: 17.11.2006, 15:36
von Jimmy
Und bei Zivilsachen muss ein Notfristattest des nächsthöheren Gerichts eingeholt werden, dass keine Berufung eingelegt worden ist. Mit diesem Attest kann man dann Rechtskraftvermerk beim das Urteil verkündende Gericht einholen.

Verfasst: 17.11.2006, 15:37
von Jimmy
Verdammt! zu langsam. :P

Verfasst: 17.11.2006, 15:49
von Gast
:banane

Verfasst: 17.11.2006, 15:50
von Pepsi
sorry, aber was schreibt ihr da, man MUSS ein Notfristattest haben und bei Familiensachen wird der REchtskraftvermerk von Amts wegen erteilt?!?!

das ist quatsch. Das Notfristattest KANN man vorher einholen (beim Berufungsgericht) und dann damit zum Rechtspfleger der I. Instanz laufen und der erteilt dann sofort den Rechtskraftvermerk. Notwendig ist das allerdings nur, wenn Gefahr im Verzug ist, d.h. man schnell vollstrecken will oder so

man kann den REchtskraftvermerk auch direkt bei der I. Instanz beantragen, dauert dann aber ca. ne Woche oder länger, weil der dann von Amts wegen bei der II. Instanz anfragt, ob Berufung eingelegt wurde (machen wir immer so)

so und der REchtskraftvermerk wird nur "von Amts wegen" erteilt, wenn die Partei nicht vertreten ist (und natürlich keine Ahnung von solchen Sachen hat) dann "denkt das Gericht mit" ;-)

Verfasst: 17.11.2006, 15:50
von Gast
Sorry, mir war gerade so :oops: