Vollstreckungsabwehrklage

[mel87]

hi,

wie war das noch gleich mit der vollstreckungsabwehrklage? kann man die nicht erst einreichen, wenn bereits vollstreckungsmaßnahmen von seiten des gläubigers versucht wurden? oder liege ich da falsch?

[PeeDee]

Nein, da liegst du richtig.
Weil wenn noch keine ZV Maßnahmen eingeleitet wurden, gegen was sollte sich dann die Klage richten?

[mel87]

ok danke... mein chef hat mich irgendwie verwirrt

[eve]

Rechtsschutzbedürfnis für die Klage hast Du dann, sobald eine Zwangsvollstreckungsmaßnahme ernsthaft droht; also auch schon vor Erteilung oder Umschreibenung der Vollstreckungsklausel bis zur endgültigen Befriedigung d.d. Gläuiber. Rechtsschutzbedürfnis fehlt dann, wenn eine ZV-Maßnahmen unzweifelhaft nicht beabsichtigt ist.

[Gast]