Hallo,
folgende Frage beschäftigt mich.
Mandant ist verklagt worden auf Unterlassung (€ 5.000,00) und Lizenzgebühr (€ 700,10). Ich spiele nun den Fall durch, dass die Parteien sich auf die Unterlassungserklärung vergleichen, über die Forderung von € 700,10 wird verhandelt aber sie wird nicht mit verglichen.
Was für Gerichtskosten sind entstanden?
Nach meiner Meinung
1 Gerichtskostengebühr für die € 5.000,00
3 Gerichskostengebühren für die € 700,10
Liege ich damit richtig?
Gruß
Hühnerhaufen
Gerichskosten für streitigen Teil und Vergleich
-
Hühnerhaufen
- Foreno-Inventar
- Beiträge: 2249
- Registriert: 27.02.2014, 14:14
- Beruf: RA-Fachangestellte
-
Hühnerhaufen
- Foreno-Inventar
- Beiträge: 2249
- Registriert: 27.02.2014, 14:14
- Beruf: RA-Fachangestellte
Ich verstehe es so:
Vergleich über die Unterlassungserklärung (Wert € 5.000,00), dann entsteht 1 Gerichtskostengebühr
über die € 700,10 wird streitig verhandelt daher 3 Gerichtskostengebühren.
Oder ist das egal und es sind dadurch 3 volle Gebühren auf die € 5.700,10 entstanden?
Vergleich über die Unterlassungserklärung (Wert € 5.000,00), dann entsteht 1 Gerichtskostengebühr
über die € 700,10 wird streitig verhandelt daher 3 Gerichtskostengebühren.
Oder ist das egal und es sind dadurch 3 volle Gebühren auf die € 5.700,10 entstanden?
-
niva
- Foreno-Inventar
- Beiträge: 2537
- Registriert: 27.02.2009, 19:57
- Beruf: gepr. Rechtsfachwirtin
- Software: Andere
- Wohnort: Frankfurt am Main
ja, müsste so passen. wobei es da glaube ich auch so einen Abgleich gibt wie im RVG mit dem § 15 III RVG. 
müsste aber irgendwo im GKG stehen...
müsste aber irgendwo im GKG stehen..."If you can dream it, you can do it." ( Walt Disney)
-
Hühnerhaufen
- Foreno-Inventar
- Beiträge: 2249
- Registriert: 27.02.2014, 14:14
- Beruf: RA-Fachangestellte
Vielen Dank, den Abgleich habe ich geprüft!