Zinsen auf Gerichtskosten?

an1606 · #1

Hallo Leute,

steht irgendwie neben der Spur. Wollte mal wissen, ob es auf Gerichtskosten Zinsen gibt, wie zum Beispiel auf Gerichtskosten für PfüB (15,00 €) oder Gerichtsvollzieherkosten?

Hier im Forum habe ich irgendwie nichts gefunden

.

Für eine Antwort wäre ich dankbar.

LG

Liesel · #2

Nur, wenn die Kosten mittels KfB festgesetzt sind.

an1606 · #3

Und wenn die nicht mittels KfB festgesetzt sind, so wie zum Beispiel die Gerichtsvollzieherkosten oder die 15,00 € Gerichtskosten für den PfüB, dann sind diese unverzinslich, verstehe ich das richtig?

LuzZi · #4

Ja, das verstehst du richtig.

skugga · #5

an1606 hat geschrieben:Und wenn die nicht mittels KfB festgesetzt sind, so wie zum Beispiel die Gerichtsvollzieherkosten oder die 15,00 € Gerichtskosten für den PfüB, dann sind diese unverzinslich, verstehe ich das richtig?

Jepp. Was ein Grund wäre, die Kosten der ZV gem. § 788 ZPO verzinslich festsetzen zu lassen.

PinkLady · #6

Jepp. Was ein Grund wäre, die Kosten der ZV gem. § 788 ZPO verzinslich festsetzen zu lassen.

an1606 · #7

für die schnellen Antworten.

13 · #8

LS
Sind dem Kostenschuldner erhobene Gerichtsgebühren zurückzuerstatten, ist der zu erstattende Betrag nicht zu verzinsen.

KG Berlin, Beschl. v. 06.11.2001 – 1 W 8818/00

BRAGOreport 2002, 31 = KGR Berlin 2002, 188 = juris (KORE 424172002)

Liesel · #9

@13: Hier geht es doch aber darum, ob Vollstreckungskosten verzinslich sind. Dies ist halt dann nur der Fall, wenn ich diese nach 788 ZPO festsetzen lasse.

13 · #10

Schtümmt. Irgendwie habe ich nach "Gerichtskosten" nicht weitergelesen. *Schluck*. Dann haste klaro Recht.