Hallo ihr Lieben,
ich habe ein kleines Problemchen. Folgendes zu dem FAll:
Verfahren vor dem Arbeitsgericht (3 Instanzen)
Wir haben nun einen Vergleich geschlossen und ich soll den KFA machen, in dem nur die GErichtskosten aller Instanzen drin sind.
Meine Frage nun:
Muss ich den Antrag beim erstinstanzlichen Gericht einreichen?
Wie könnte ich das mit den anderen beiden Instanzen formulieren? (bitten wir die GeKo des Verfahrens vor dem... AZ... und vor dem ... usw.????)
Muss ich den § 106 ZPO auch erwähnen?
Bitte, brauche dringend Hilfe danke schon mal jetzt allen
Liebe Grüße
Niesel
ArbG - Gerichtskosten - Vergleich
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Ich würd natürlich schon bei erstinstanzlichem Gericht.
Und dann drei Abrechnungen und über jede Abrechnung die Instanz, also:
I. Instanz
Gebühren etc.
II. Instanz
Gebühren etc.
III. Instanz
Gebühren etc.
Und dann drei Abrechnungen und über jede Abrechnung die Instanz, also:
I. Instanz
Gebühren etc.
II. Instanz
Gebühren etc.
III. Instanz
Gebühren etc.
IMMER - egal, in welchem Verfahren!Muss ich den Antrag beim erstinstanzlichen Gericht einreichen?
Wieso so kompliziert?
Habt Ihr GK-Vorschuss denn überhaupt geleistet?
Schau mal ins ArbGG.
Und dann bleibt nur noch folgendes:
"In dem Rechtsstreit....
wird beantragt, die Gerichtskosten abzurechnen"
- jojo
- ...ist hier unabkömmlich !
- Beiträge: 3168
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- Beruf: manchmal Rechtspfleger
- Wohnort: Voerde
Eigentlich sollten die Kosten der I. und II. Instanz bereits zum Soll gestellt sein.
Und da ein Vergleich keine gerichtliche Entscheidung ist, tut das ArbG da nix.
Da musst du beantragen:
Beantrage ich die Ausgleichung der Gerichtskosten
Ob da was gezahlt wurde, prüft dann das ArbG.
Und da ein Vergleich keine gerichtliche Entscheidung ist, tut das ArbG da nix.
Da musst du beantragen:
Beantrage ich die Ausgleichung der Gerichtskosten
Ob da was gezahlt wurde, prüft dann das ArbG.
Denn für immer Punk, will ich sein mein Leben lang,
Lieber Aussenseiter sein, als ein dummes Spiesserschwein... (WiZO Nanana)
Der Totenschädel lacht, die schwarzen Fahnen wehen... Viva St. Pauli !
http://www.youtube.com/watch?v=0M2mCKVoBrQ" target="blank
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