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InsoVerf. eröffnet - Gebühr Abgabe Vermögensauskunft?
Verfasst: 12.01.2018, 08:27
von mra
Guten Morgen,
ich habe eine Mitteilung des GVZ bekommen, dass bei unserer ZV-Sache inzwischen das Insolvenzverfahren gegen den Schuldner eröffnet wurde.
Nun meine Frage:
Ich habe ja einen ZV-Auftrag gemacht mit Abnahme der Vermögensauskunft und es wurden auch alle 2 Gebühren berechnet auf der letzten Seite. Ich weiß aber nicht, ob der die Vermögensauskunft abgegeben hat. Würdet ihr die 3309 für die Vermögensauskunft abrechnen? Kann ich davon ausgehen, wenn das Insolvenzverfahren eröffnet wurde, dass der auch die Vermögensauskunft abgegeben hat?
Danke
Re: InsoVerf. eröffnet - Gebühr Abgabe Vermögensauskunft?
Verfasst: 12.01.2018, 08:38
von mücki
Guten Morgen,
es ist eher anders herum, wenn dir der GVZ schon direkt mitteilt, dass bereits das Insolvenzverfahren eröffnet wurde, kannst du davon ausgehen, dass die Vermögensauskunft nicht abgenommen wurde.
Re: InsoVerf. eröffnet - Gebühr Abgabe Vermögensauskunft?
Verfasst: 12.01.2018, 08:38
von silvester
Es kommt darauf an, ob A) der Antrag G1 und K oder B) der Antrag G2 und K lautete. Bei A) fällt die 3309 an, denn die Aufträge stehen nebeneinander. Bei B) nur wenn die Insolvenz nach der Erledigung von K eintrat, denn die Aufträge stehen nacheinander, ist doch G2 durch K bedingt. (Nur dann kann der GV auch seine Gebühr KV 604-260 erheben.)
Re: InsoVerf. eröffnet - Gebühr Abgabe Vermögensauskunft?
Verfasst: 12.01.2018, 08:59
von mra
Also der GVZ rechnet nicht die Abnahme der Vermögenauskunft ab. Also kann ich davon ausgehen, dass sie nicht abgenommen wurde und ich die Gebühr nicht bekomme oder?
Re: InsoVerf. eröffnet - Gebühr Abgabe Vermögensauskunft?
Verfasst: 12.01.2018, 09:47
von mücki
Wenn ich mich richtig erinnere, rechnet der GVZ diese in Form einer erledigten bzw. unerledigten Amtshandlung ab. Wenn er sie gar nicht abrechnet, hast du wohl die silvester genannte Variante B) beantragt (nacheinander) und kannst demzufolge nicht abrechnen. (Bedingung für Abnahme der VA = erfolglose Pfändung, GVZ hat aber gleich festgestellt, Pfändung nicht mgl. da InsO eröffnet.)
Re: InsoVerf. eröffnet - Gebühr Abgabe Vermögensauskunft?
Verfasst: 12.01.2018, 10:48
von paralegal6
die VA Gebühr bekommst du nicht, da ab InsO ZV Maßnahmen untersagt sind. Guck doch im Internet, wann genau eröffnet wurde
Re: InsoVerf. eröffnet - Gebühr Abgabe Vermögensauskunft?
Verfasst: 15.01.2018, 09:13
von mra
paralegal6 hat geschrieben:die VA Gebühr bekommst du nicht, da ab InsO ZV Maßnahmen untersagt sind. Guck doch im Internet, wann genau eröffnet wurde
Eröffnet wurde ca. 2 Monate
nach Auftrag an den GVZ
Re: InsoVerf. eröffnet - Gebühr Abgabe Vermögensauskunft?
Verfasst: 15.01.2018, 13:05
von mücki
Mahlzeit,
Es bleibt aber - unabhängig von der Insolvenzeröffnung - dabei: Du kannst die Gebühr nur abrechnen, wenn du die ZV und parallel Abgabe VA beauftragt hast. Schau bitte einfach mal in deinen ZVA, welche Module du ausgewählt hast. Ausschlaggebend ist das Antragsdatum.