ZV aus KFB, Nichtzulassungsbeschwerde
Verfasst: 28.11.2016, 11:12
Moin Moin,
ich habe eine Frage. Wir haben für unseren Mandanten (Beklagter) ein Verfahren geführt, I. und II. Instanz und gewonnen. Es liegen für jede Instanz KFB vor
...... "werden die auf Grund des gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 125 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages der vorläufig vollstreckbaren Urteils des LG ........... vom ............" vom Kläger an den Beklagten zu erstattenden Kosten festgesetzt auf .... Euro". - I. Instanz -
......."werden die Auf Grund des vorläufig vollstreckbaren Beschlusses des OLG ............. vom ......... festgesetzt auf....... Euro.
Dem Kläger hat das Gericht gestattet, die ZV gegen eine Sicherheit von 115 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages abzuwenden, wenn nicht seitens des Beklagten vor der ZV eine Sicherheit in gleicher Höhe geleistet wird. - II. Instanz. -
Die Gegenseite hat Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH eingelegt. Hierüber ist noch nicht entschieden.
Kann ich aus den KFBs einfach so vollstrecken? LG Randfichte
ich habe eine Frage. Wir haben für unseren Mandanten (Beklagter) ein Verfahren geführt, I. und II. Instanz und gewonnen. Es liegen für jede Instanz KFB vor
...... "werden die auf Grund des gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 125 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages der vorläufig vollstreckbaren Urteils des LG ........... vom ............" vom Kläger an den Beklagten zu erstattenden Kosten festgesetzt auf .... Euro". - I. Instanz -
......."werden die Auf Grund des vorläufig vollstreckbaren Beschlusses des OLG ............. vom ......... festgesetzt auf....... Euro.
Dem Kläger hat das Gericht gestattet, die ZV gegen eine Sicherheit von 115 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages abzuwenden, wenn nicht seitens des Beklagten vor der ZV eine Sicherheit in gleicher Höhe geleistet wird. - II. Instanz. -
Die Gegenseite hat Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH eingelegt. Hierüber ist noch nicht entschieden.
Kann ich aus den KFBs einfach so vollstrecken? LG Randfichte