Verwirkung titulierter Forderungen?

[secret72]

Super! Ich danke Euch für die Antworten. Wenn man drüber nachdenkt, ist es ja auch ganz logisch, gerade was den Räumungstitel betrifft.

Dann werden wir mal unseren Abschlusssatz dementsprechend anpassen, damit der Mandant da Bescheid weiß.

[Pepsi]

wusste ich schon... man muss nur mal den Kommentar/NJW lesen

[PeeDee]

Gut zu wissen, dann müssen die Mandanten ja auch darauf hingewiesen werden.

Nur irgendwie find ich das mit der Verwirkung doch ein bisschen... naja, unlogisch, komisch, schlecht durchdacht.
Wenn Titel, die erst nach 30 Jahre verjähren (eigentlich auch der Sinn, warum man unbedingt einen Titel will, auch wenn es vorerst aussichtslos ist, den zu vollstrecken), aber schon nach 6 - 15 Jahen verwirkt sein sollen, muss man ja, auch wenn man weiß, dass es (noch) keinen Sinn hat, dem Schuldner das Geld für die erfolglose ZV "hinterher werfen". Das alles, damit der Schuldner sind sagen kann, dass der Titel zwar nicht verjäht, aber verwirkt (was für mich so ziemlich aufs selbe hinausläuft) ist und das schon nach einen Bruchteil der eigentlichen Zeit.
Macht man aber immer wieder ZV Versuche, beginnt ja auch die Verjährungsfrist immer wieder von neuem...
Also alles in Allem... beim Zahlungstiteln kann ich das mit der Verwirkung nicht verstehen.

[Pepsi]

ist aber so... hatten wir selber schon n Mdt vertreten..

6 Jahre is vielleicht n bißchen kurz, aber so 20 jahre kann schon hinkommen..

[el mirasol]

hab mal mein Lehrer gefragt, der meinte, dass es noch keine Rechtsprechung dazu gibt, aber schon BGH-Urteile ergangen sind, die besagt haben, dass der Titel mittlerweile verjährt ist. Aber rein rechtlich kann man keinen dazu zwingen, alle 5 Jahre zu vollstrecken.

[Pepsi]

zwingen sowieso nicht... muss jeder selbst wissen

[blackcat]

Wenn ich nun aber weiß, dass in 10 Jahren die Lebensversicherung des Schuldners fällig wird, muss ich trotzdem vorher schon einen Vollstreckungsversuch machen, damit ich wegen Verwirkung nicht vor den Kadi gezogen werde...

Aber in solchen Fällen wird es wohl Ausnahmen geben.
Trotzdem eine, wie ich finde, ungerechte Rechtsprechung.
Dadurch wird der Schuldner - wieder mal - bevorzugt...

[HIMI]

Verwirkung ist etwas anderes als Verjährung. MW verjährt der Titel nach 30 Jahren auch nur, wenn daraus nicht vollstreckt wird. Wir haben vor einigen Jahren auch schon mal "verjährungshemmend" aus einem Uralttitel vollstreckt.

Aus den Verweisen zu dem Thema Verwirkung ergibt sich, daß der Eintritt nicht nicht "automatisch" erfolgt, sondern der Schuldner dies im Rahmen einer laufenden Vollstreckung (iFe Vollstreckungsgegenklage?) einwenden muß und diese dann in Einzelfallprüfung entschieden wird. Anderslautende klageabweisende Entscheidungen gibt es mit Sicherheit auch, die sind hier nur nicht veröffentlicht.

[jenniver]

@blackcat: Was wäre denn, wenn ich diese allerdings vorher schon gepfändet aber nur noch nicht ausgezahlt bekommen habe? Dann dürfte ja die Verwirkung nicht greifen.

[blackcat]

Nein, eigentlich nicht, genauso wie bei den Rentenanwartschaften.
Wenn die gepfändet sind, werden sie fällig, egal wann.