Hallo ihr Lieben,
ich habe hier mal ein seltenes Thema. Kennt sich jemand mit der Pfändung von Schutzmarken aus? Ich habe hier gerade einen solchen Fall im Insolvenzverfahren. Ein Gläubiger meines Schuldners hat eine Schutzmarke gepfändet. Die Frage ist, ob er hieraus nur die Früchte pfänden darf? Oder was genau der Pfändung unterliegt?
Ich hoffe, mir kann jemand helfen.
Pfändung Schutzmarken
- paralegal6
- ...ist hier unabkömmlich !
- Beiträge: 3184
- Registriert: 07.09.2015, 15:47
- Beruf: ReFa, BW
- Software: RA-Micro
Man kann die Marke auch verkaufen. Wieso der Gläubiger das nicht gemacht hat bzw. GV weiss ich nicht, wäre doch einfacher?