Abrechnung mehrerer PfÜb's

Hier können alle Themen rund um die Zwangsvollstreckung besprochen werden. ZV mit Auslandsbezug bitte in die entsprechende Extra-Rubrik posten.
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Jappi
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#1

20.07.2011, 11:39

Hallo,
habe jetzt in den letzten Monaten für unseren Gläubiger 2 Pfändungs- und Überweisungsbeschlüsse und 1 vorläufiges Zahlungsverbot mit PfÜb gemacht. Kann ich eigentlich alle Maßnahmen gegenüber dem Mandanten abrechnen?
Nina1983
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#2

20.07.2011, 12:13

Hallo!

Das vorläufige Zahlungsverbot löst in der Regel keine gesonderte 0,3 Verfahrensgebühr aus. Es bildet eine gebührenrechtliche Angelegenheit mit dem nachfolgenden PfÜb!

Jeder PfÜb kann gesondert abgerechnet werden!

LG
Jappi
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#3

20.07.2011, 12:41

Danke schön!!!
Farinachen
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#4

12.08.2011, 10:01

Hallo ihr Lieben,

ich habe einen ähnlichen Fall.

Ich habe ein vorläufiges Zahlungsverbot an die Bank zustellen lassen. Bevor ich den Pfüb verschickt habe, kam ein Brief von der Bank, dass der Schuldner keine Konten mehr bei der Bank hat.
Nun hat unser Mandant heraus gefunden, wo der Schuldner arbeitet. Daher soll ich nun ein vorläufiges Zahlungsverbot an den AG schicken und dann einen Pfüb.

Wie rechne ich das dann ab?
0,3 für das erste vorläufige Zahlungsverbot und
0,3 für das zweite vorläufige Zahlungsverbot?

Das eine ist ne Kontopfändung, das andere ist ne Lohnpfändung. Deswegen meiner Meinung nach 2 Angelegenheiten, daher 2 x die Gebühr. Muss man bei sowas auch irgendwelche Zeiträume beachten, wo nur eine Gebühr anfällt?

Danke für Eure Hilfe!
Ernie

#5

12.08.2011, 10:02

Das ZVerbot an Bank kannst Du bereits mit 0,3 abrechnen, da keine weiteren Schritte in dieser Richtung ausgebracht werden. Hinsichtlich des jetzt auszubringenden ZVerbot an den Arbeitgeber wird die 0,3-Gebühr von dem danach zu veranlassenden Pfüb "aufgefressen".
gkutes

#6

12.08.2011, 10:08

vorlZV und der auf dieses folgende Pfüb sind eine Angelegenheit. Alle anderen ZV-Maßnahmen sind eigene Angelegenheiten
Farinachen
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#7

12.08.2011, 11:41

Vielen Dank für Eure schnellen und hilfreichen Antworten!!
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