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Liebe Forenos,
die Gegenseite hat gegen einen KFB sofortige Erinnerung eingelegt, weil ich versehentlich neue Gebühren in Ansatz gebracht habe. Ich schreibe jetzt an das Gericht, dass ich den Antrag entsprechend korrigiere. ABER: Wir haben schon die vollstreckbare Ausfertigung hier, eine Zahlung ist noch nicht erfolgt. Weiß jemand, wie das Gericht nun vorgeht? Rückfestsetzung des zu hohen Betrages oder "Einkassieren" des falschen Beschlusses und Erlass eines neuen? Ich könnte dann ja mit meinem heutigen Schriftsatz die vollstreckbare Ausfertigung gleich zurückreichen, will mich aber auch nicht blamieren....

Normalerweise wird der alte einkassiert und ein neuer gemacht. Ersatzweise wird der alte berichtigt, dann brauchen sie den aber auch zwecks Verbindung.

Vielen Dank, Torfrau, dann schick ich den gleich mit.

Vielen Dank 13

@13, wenn Du das jetzt allen Rechtspflegern sagen würdest, die trotz Rechtsbehelf von Amts wegen berichtigen, wäre ich Dir sehr verbunden

Och 13 es gibt auch andere Varianten bei solchen Sachen

Dickes Verfahren mit vorausgegangenem Beweissicherungsverfahren, Teil-Anerkenntnis, dann VU über Rest. Ich stelle KFA nach 104. Es dauert Wochen, ich kriege den KFB mit Klausel und Zustellung. Gegenseite moniert und moniert und eine deiner Kolleginnen verzweifelt fast. Ich korrigiere den KFA einmal, paßt der Gegenseite aber immer noch nicht, woraufhin mich deine Kollegin angerufen hat und meinte, Gegenseite hätte doch Recht, was ich will, es gäbe bei VU nur die 0,5 in diesem Fall. Jo normal, aber hier nix normal, weil vorher schon Teil-Anerkenntnis, und zwar im Termin! Ahhhhhhh und dann kam:

"Och wissen Sie was, ich erlasse den KFB jetzt einfach komplett neu, wie Sie abgerechnet haben, stimmt ja jetzt."

Gemacht getan, ich habe den neuen KFB, wieder mit Klausel und Zustellung. Weder im neuen KFB steht, daß der alte vom XXX ungültig ist, noch gibt es einen Beschluß oder sonst was, daß der ungültige zurück muß und nu?

@Sanny: Da hat sich die Rechtspflegerin aber hübsch in die Sch... gefahren. Das ist ja gruselig! Klingt sehr nach Anfängerin, aber es ist mir ein Rätsel, warum man sich in solchen Situationen nicht an erfahrene Kollegen wendet (und sei es hier bzw im Rpflforum). So haben wir doch alle mal angefangen. An Deiner Stelle würde ich da wahrscheinlich Rechtsmittel einlegen, zumal Du ja der Meinung bist, dass der erste KFB richtig war.