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Hallo, ich habe folgende Frage und zwar steht im Beschluss:

Der Streitwert für das Verfahren wird auf 1.700,00 € und der Gegenstandswert für den Vergleich auf 2.340,00 € festgesetzt.

Wie rechne ich nun ab? 1,3 VG + 1,2 TG aus 1.700,00 € und die 1,0 EG aus 2.340,00 €? Oder muss ich nach § 15 III VV RVG abrechnen? Wenn ja, wie sieht die Abrechnung dann aus?


Danke!!!!!

15 III ist schon mal gut.

Vorschlag?

Unter "Mehrvergleich" findet sich zu diesem Thema hier schon eine ganze Menge.

Ich würde

1,3 VG aus 1.700,00 €
0,8 VG aus 640,00 €
1,3 VG aus 2.340,00 € (§ 15 III)
1,2 TG aus 2.340,00 €
1,0 EG aus 1.700,00 €
1,5 EG aus 640,00 €
1,5 EG aus 2.340,00 € (§ 15 III)

Richtig?!

Du kriegst keinesfalls drei Verfahrensgebühren, sondern nur die ersten beiden von dir genannten, und die musst du abgleichen nach 15 III; gleiches gilt für die Einigungsgebühr. Bei der TG musst du gucken, ob der Mehrvergleich Gegenstand der Verhandlung war oder nicht.

Ja so meinte ich es ja auch aber von den Gegenstandswerten her stimmt es?

Wenn über den nicht anhängigen Wert erörtert wurde, ja. Bei einer reinen Protokollierung erhälst du die TG nur aus den 1.700,00 Euro.

Ok Danke! und die 1,3 VG aus 1.700 € und die 0,8 aus 640,00 € sowie die 1,0 EG aus 1.700 € und 1,5 EG aus 640,00 € stimmt auch? Natürlich noch abgleichen.

Jep.